Politik x

4 Aug 15

Das sollte mensch lesen: Der Tag, an dem die Demokratie starb, Stern.de.

Schäuble. Merkel. Die Akteure, nicht alle, in der Troika. Ihnen geht es um ein anderes Staatswesen. Schäuble sagt es ja ganz offen: Er will ein strafferes, ein autoritäres Europa. Weniger Sozialstaat. Dank dieser Krise können sie all die Dinge umsetzen – Lohnkürzungen, Rentenkürzungen, Privatisierungen – all die quälenden Dinge, für die ein Volk bei Wahlen nie stimmen würde.
Yanis Varoufakis


Es erinnert einerseits an die brüningsche Sparpolitik, Heinrich Brüning, die auch den deutschen Faschismus ermöglichte, andererseits ist ein autoritäres Europa für Charaktere wie Schäuble und auch Merkel, nur mit Überwachung möglich. Das erklärte auch die Gier nach #Vorratsdatenspeicherung, nach Zentralisierung der Daten der Bevölkerung und durchaus auch das Verfahren gegen Netzpolitik.org wegen #Landesverrat (Twitteraccount Netzpolitik).

Enden Europas Staaten in totalitärer Demokratie?

Auf Gewaltenteilung Über Sinn und Funktionsweisen eines Betriebssystems für Staaten macht sich Udo Hochschild, Richter a.D., Gedanken über den Einfluss der Exekutive auf die Judikative.
Bedenkenswertes

Und wer beeinflusst die Exekutive?

Das Volk, ergo wählenden Bürger, oder eher doch das Heer von Lobbyisten, die sich derzeit vor allem um die Durchsetzung von #TTIP kümmern?
TTIP – Gefahren für die Demokratie abwenden

Und wenn Menschen suggeriert wird, sie könnten eh nichts gegen die da oben machen, dann vergreifen sie sich gern in ohnmächtiger Wut an den Schwächsten in der Gesellschaft, egal wer das ist. Das erklärte auch die Anschläge gegenüber Asylheimen. Und nicht nur die!
Das Radfahrerprinzip Nach oben buckeln, nach unten treten und die Maxime Divide et impera, teile und herrsche, sind die zwei Seiten einer Medaille! Sie bedingen sich.
Der Spießbürger, Adornos autoritäre Persönlichkeit, tanzt auf dem Vulkan!

Sowohl Macht als auch Ohnmacht resultieren aus der Feigheit vor der menschlichen Freiheit und der bewussten Entscheidung andere Menschen als ebenbürtig zu sehen.


Neben der Feststellung, ich sollte Popper Die offene Gesellschaft und ihre Feinde erneut lesen, entdeckte ich am Ende Karen Duve Warum die Sache schiefgeht, Wie Egoisten, Hohlköpfe und Psychopathen uns um die Zukunft bringen. Wobei ich meine, werfen wir erst einmal auf unsere eigenen kleinen Egoisten, Hohlköpfe und Psychopathen einen kritischen Blick. 😉
Reinhart Maurer: Popper und die totalitäre Demokratie  , Zeitschrift Der Staat, S. 477 ff., Bd. 3, 1964


2012 wurden 24 Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte gemeldet
2013 waren es 48
2014 waren es 198
2015 bis 6. Juli 202
Quelle: Tagesspiegel.de und Tagesschau.de

14 Sep 13

Sehr interessante und gut recherchierte Posts: Menschenrechte statt Eugenik – Mein Zettelkasten

Mit diesem zweiten Zettelkasten möchte ich Inhalte zum Thema „Eugenische Denkmuster und Bereitschaft zu Krieg und Gewaltanwendung“ aufgreifen und über den Rahmen des ersten Zettelkastens hinaus Aspekte von Friedensforschung einbringen.

Mein Zettelkasten "Friedensforschung mit der Maus"

11 Mai 12

Interessant für die politische Bildung.

Super-Pacs sind Wahlhilfe-Vereine, die den strengen Regeln zur Finanzierung der US-Wahlkämpfe nicht unterliegen und unbegrenzt Spenden zugunsten einzelner Kandidaten sammeln können.

via Kehrtwende bei US-Wahlkampffinanzierung – Obama will Super-Pac nutzen – Politik – sueddeutsche.de.

8 Mai 12

Sehr interessanter Artikel.

Der demokratische Kapitalismus ist in Gefahr, die Staaten sind nur noch Inkassoagenturen schwerreicher Investoren: Der Soziologe Wolfgang Streeck kritisiert, dass immer mehr Freunde und Mitarbeiter der Investmentbank Goldman Sachs auf einflussreichen politischen Posten sitzen. Was sie dazu befähigt? Vor allem finanztechnisches Wissen. Und Intrigenkompetenz.

via Soziologe Wolfgang Streeck über Goldman Sachs – Die Goldmänner sind überall – Wirtschaft – sueddeutsche.de.

3 Mai 12

Dieser „Traum des Lebens“ hat in dem politischen und wirtschaftlichen Europa der Gegenwart keinen Platz mehr. Auf keinem der endlosen Euro-Gipfel der letzten Jahre waren die Traditionen des klassischen Humanismus und der europäischenAufklärung und der daraus ableitbare Anspruch auf menschenwürdige Verhältnisse in Europa ein Thema.

via Gastbeitrag: Vom Tod europäischer Werte – Feuilleton – FAZ.

Sortiert nach dem Jahr der Arbeitsaufnahme in der privaten Wirtschaft, werden sowohl die wichtigsten politischen Mandate und Ämter betroffener ex-Politiker als auch deren anschließend ausgeübte Tätigkeiten und neue Arbeitgeber aufgelistet. Weiterführende detailliertere Angaben zu den genannten Seitenwechslern und deren Wirken, finden Sie in den entsprechenden Artikel zu den einzelnen Personen.

via Seitenwechsler im Überblick – Lobbypedia.

2 Mai 12

Interessantes Zitat aus dem Essay-Sammelband Ach Europa! (1987) von Hans Magnus Enzensberger.

»Tödlich war für Europa immer nur eines – das erdrückende Machtmonopol eines Staates, möge es von innen oder von außen kommen. Jede nivellierende Tendenz, sei sie politisch, religiös oder sozial, ist für unseren Kontinent lebensgefährlich. Was uns bedroht, ist die Zwangseinheit, die Homogenisierung, was uns rettet, ist unsere Vielfalt.«

via Christophe Zerpka, Ach Europa ….

Hans Magnus Enzensberger
Ach Europa!
Wahrnehmungen aus sieben Ländern. Mit einem Epilog aus dem Jahre 2006. 
Frankfurt am Main, Suhrkamp 1987.

Aber warum ist dieses Projekt so erfolgreich? Weil alle Beteiligten »Gewinn« daraus ziehen. Die Supermärkte und Discounter können die Ware, die nicht mehr verkauft werden kann, abschreiben, mit ihrer sozialen Verantwortung werben und gleichzeitig die Entsorgungskosten minimieren. Den Initiatoren und Helfern von Lebensmittelausgaben und Suppenküchen ist ebenfalls Anerkennung sicher: Tafeln haben ein hohes gesellschaftliches Ansehen.

Anerkennung kommt vor allem von denen, die den Rückbau des Sozialstaats und die Zunahme von Armut politisch zu verantworten haben. Sie singen das Hohelied auf das Ehrenamt.

via Klaus Störch, Auch McKinsey hilft den Armen.

1 Mai 12

Silke Helfrich, Heinrich-Böll-Stiftung Hg.
Commons – Für eine neue Politik jenseits von Markt und Staat

Commons – die Welt gehört uns allen! Die nicht enden wollende globale Finanzkrise zeigt: Markt und Staat haben versagt. Deshalb verwundert es nicht, dass die Commons, die Idee der gemeinschaftlichen Organisation und Nutzung von Gemeingütern und Ressourcen, starken Zuspruch erfahren – nicht erst seit dem Wirtschaftsnobelpreis für Elinor Ostrom. Commons sind wichtiger denn je. Sie beruhen nicht auf der Idee der Knappheit, sondern schöpfen aus der Fülle.
Dieser Band mit Beiträgen von 90 internationalen Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Politik und Gesellschaft stellt ein modernes Konzept der Commons vor, das klassische Grundannahmen der Wirtschafts- und Gütertheorie radikal in Frage stellt und ein Wegweiser für eine neue Politik sein kann.

via Commons, Silke Helfrich, Heinrich-Böll-Stiftung.

Das Buch gibt es auch als Open Access-PDF-Ausgabe.

16 Apr 12

Der Fokus unserer Wissensmanufaktur liegt neben den permanenten Untersuchungen der aktuellen Wirtschaftslage auch in der Hinterfragung der gesamten wirtschaftlichen Ordnung.

via Wissensmanufaktur – Herzlich willkommen bei der Wissensmanufaktur – Institut für Wirtschaftsforschung und Gesellschaftspolitik – Andreas Popp – Rico Albrecht.

2 Mrz 12

Blog über die Linkspartei
Das Buch LAFONTAINES LINKE von Wolfgang Hübner und Tom Strohschneider gibt es als kostenlosen PDF-Download.
Lafontaines Linke.

29 Feb 12

Ingo Schulze hat eine Rede gehalten, die es wert ist, gelesen zu werden. Nicht nur wegen seinem und meinem Lieblingsmärchen von Andersen: Des Kaisers neue Kleider

Sooft ich selbst an das Märchen dachte oder es nacherzählte, endete ich damit, dass durch den Ruf eines Kindes: „Aber der Kaiser hat ja gar nichts an!“ der ganze Schwindel auffliegt und das Volk schließlich ruft: 
„Aber er hat ja gar nichts an!“
Doch so war es nur in meiner Vorstellung. Hans Christian Andersen lässt seine Geschichte besser, das heißt, er lässt sie mehrdeutiger enden, auch wenn es nur zwei Sätze sind, die meine Erinnerung unterschlagen hat.

Unsere schönen neuen Kleider – Gegen die marktkonforme Demokratie – für demokratiekonforme Märkte | NachDenkSeiten – Die kritische Website.

20 Feb 12

Kollaborative Dokumentation von Urheberrechtsverstößen deutscher Politiker und ACTA-Befürworter

via Netend Wiki.

30 Jul 11

Sehr lesenswerter Artikel.

Dass sich dieses ideologische Gift-Gebräu auch in den des Extremismus unverdächtigen – und besonders in den wohlbetucht- „bildungsnahen“ – Kreisen der Gesellschaft großer Beliebtheit erfreut und sich das einfach gestrickte Gut-Böse-Weltbild der Neokonservativen breit entfalten konnte, liegt nicht zuletzt an den großen Terror-Anschlägen, für die Muslime verantwortlich gemacht werden. Allen voran natürlich der 11. September 2001. Auf einmal fühlte sich die islamische Bedrohung ganz real an. Sie war nicht länger Ausgeburt vermeintlich paranoider Hirne. 9/11 katapultierte die neokonservative Weltsicht auf die Haupttribüne des politischen Diskurses, in dessen Verlauf sich die anti-islamische Querfront formierte. Kein Wunder also, wenn Breivik auch als ein „Kind des 11. September“ bezeichnet wird.

via Anders Behring Breiviks Stichwortgeber und Vordenker kommen aus der Mitte der Gesellschaft | Terrorismus.

26 Jun 11

Der prominente Linguist und Intellektuelle Noam Chomsky zeigt in seinem Text „10 Strategien der Manipulation“ auf satirische Weise, wie eine Gesellschaft manipuliert werden kann, ohne dass eine kritische Masse an Menschen in dieser Gesellschaft dies realisiert.

10 Strategien der Manipulation | le bohémien.

19 Mai 11

Spätestens jetzt sollte auch dem Letzten aufgehen, in welche Richtung sich die Welt bewegt.

Die klassische Landesverteidigung gegen eindringende Feinde soll nicht länger das wichtigste Ziel sein. Es geht um den Schutz deutscher Sicherheitsinteressen, auch der Wirtschaftsinteressen. Die Bundeswehr müsse im Notfall auch bereitstehen, der Exportnation Deutschland den Zugang zu den Märkten der Welt und ihren natürlichen Ressourcen zu sichern und zwar „zu Lande, zu Wasser und in der Luft“, wie de Maizière es formuliert.

via De Maizière erklärt die Bundeswehrreform – Der Oberbefehlshaber – Politik – sueddeutsche.de.

17 Mai 11

Wider der Titelgläubigkeit weltweit! 59 Seiten reichen für Doktortitel. Dazu fällt mir nicht mehr viel ein, zumal sie recht substanzlos sind. Aber Merkels Doktorarbeit sprühte auch nicht viel Esprit.
Zweifel an Röslers Dissertation | Telepolis.

Die erneuerbaren Energien werden sich nach derzeitigem Credo erst dann durchsetzen, wenn sie in der Hand von Konzernen sind. Und daran arbeiten Konzerne, Lobbyisten und Regierungen. Denn Autarkie ist im Plan nicht vorgesehen!
IPCC: Das Potential der Erneuerbaren Energien ist größer als der weltweite Strombedarf | Telepolis.