offene Gesellschaft x

4 Aug 15

Das sollte mensch lesen: Der Tag, an dem die Demokratie starb, Stern.de.

Schäuble. Merkel. Die Akteure, nicht alle, in der Troika. Ihnen geht es um ein anderes Staatswesen. Schäuble sagt es ja ganz offen: Er will ein strafferes, ein autoritäres Europa. Weniger Sozialstaat. Dank dieser Krise können sie all die Dinge umsetzen – Lohnkürzungen, Rentenkürzungen, Privatisierungen – all die quälenden Dinge, für die ein Volk bei Wahlen nie stimmen würde.
Yanis Varoufakis


Es erinnert einerseits an die brüningsche Sparpolitik, Heinrich Brüning, die auch den deutschen Faschismus ermöglichte, andererseits ist ein autoritäres Europa für Charaktere wie Schäuble und auch Merkel, nur mit Überwachung möglich. Das erklärte auch die Gier nach #Vorratsdatenspeicherung, nach Zentralisierung der Daten der Bevölkerung und durchaus auch das Verfahren gegen Netzpolitik.org wegen #Landesverrat (Twitteraccount Netzpolitik).

Enden Europas Staaten in totalitärer Demokratie?

Auf Gewaltenteilung Über Sinn und Funktionsweisen eines Betriebssystems für Staaten macht sich Udo Hochschild, Richter a.D., Gedanken über den Einfluss der Exekutive auf die Judikative.
Bedenkenswertes

Und wer beeinflusst die Exekutive?

Das Volk, ergo wählenden Bürger, oder eher doch das Heer von Lobbyisten, die sich derzeit vor allem um die Durchsetzung von #TTIP kümmern?
TTIP – Gefahren für die Demokratie abwenden

Und wenn Menschen suggeriert wird, sie könnten eh nichts gegen die da oben machen, dann vergreifen sie sich gern in ohnmächtiger Wut an den Schwächsten in der Gesellschaft, egal wer das ist. Das erklärte auch die Anschläge gegenüber Asylheimen. Und nicht nur die!
Das Radfahrerprinzip Nach oben buckeln, nach unten treten und die Maxime Divide et impera, teile und herrsche, sind die zwei Seiten einer Medaille! Sie bedingen sich.
Der Spießbürger, Adornos autoritäre Persönlichkeit, tanzt auf dem Vulkan!

Sowohl Macht als auch Ohnmacht resultieren aus der Feigheit vor der menschlichen Freiheit und der bewussten Entscheidung andere Menschen als ebenbürtig zu sehen.


Neben der Feststellung, ich sollte Popper Die offene Gesellschaft und ihre Feinde erneut lesen, entdeckte ich am Ende Karen Duve Warum die Sache schiefgeht, Wie Egoisten, Hohlköpfe und Psychopathen uns um die Zukunft bringen. Wobei ich meine, werfen wir erst einmal auf unsere eigenen kleinen Egoisten, Hohlköpfe und Psychopathen einen kritischen Blick. 😉
Reinhart Maurer: Popper und die totalitäre Demokratie  , Zeitschrift Der Staat, S. 477 ff., Bd. 3, 1964


2012 wurden 24 Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte gemeldet
2013 waren es 48
2014 waren es 198
2015 bis 6. Juli 202
Quelle: Tagesspiegel.de und Tagesschau.de