Naher Osten x

3 Feb 11

Das west-östliche Sofa wartet mit einem kleinen Überblick zur Lage in der arabischen Welt und den aktuellen Debatten auf, und wird im Laufe des Tages neue Entwicklungen und weitere Meinungen integrieren.

via F.A.Z.-Community.

1 Feb 11

Seit zehn Jahren übersetzt MEMRI, das Middle East Media Research Institute, arabischsprachige Medien ins Englische – und muss sich immer wieder den Vorwurf der Einseitigkeit anhören. Ein Gespräch mit dem Gründer und Präsidenten, Yigal Carmon

via „Unsere Arbeit spricht für sich“ – jetzt.de – Macht – jetzt.de.

15 Jun 07

Der Friedenspolitische Ratschlag fasst die Ergebnisse des Jahresberichtes 2007 des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI zusammen:

Der von den USA ausgerufene „Krieg gegen den Terror“ hat die weltweiten Rüstungsausgaben auf neue Rekordhöhen getrieben. Wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) am 11. Juni mitteilte, wurden im Vorjahr 1.204 Mrd. US-Dollar (900 Milliarden Euro) und damit pro Kopf der Weltbevölkerung 184 Dollar (137 Euro) für militärische Zwecke ausgegeben. Das waren 3,5 Prozent mehr als 2005. In den vergangenen zehn Jahren sind die Rüstungsausgaben weltweit um 37 Prozent gestiegen. Die 15 Staaten mit den höchsten Militärausgaben stehen für 83 Prozent der gesamten Weltausgaben für Militär und Rüstung.

Das meiste Militär leisten sich die USA. Die USA gaben im Vorjahr 528,7 Mrd. Dollar (396,2 Mrd. Euro) für militärische Zwecke aus und standen damit allein für knapp die Hälfte (46 %) der weltweiten Rüstungsausgaben. Bei der Steigerung gegenüber 2005 betrug der US-Anteil mit 62 Prozent sogar mehr als die Hälfte. Dabei fallen vor allem die Kriegsausgaben für Afghanistan und Irak ins Gewicht. SIPRI errechnete, dass die USA bis zum Jahr 2016 schätzungsweise 2.267 Mrd. Dollar allein für diese beiden Kriege ausgegeben haben wird. China überholte mit 49,5 Mrd. Dollar (37,1 Mrd. Euro) erstmals Japan (43,7 Mrd. Dollar) als das Land mit dem höchsten Militäretat Asiens.

Wer bisher noch naiv dachte, er könne den Friedensbemühungen der USA und EU im Nahen Osten vertrauen, der sollte sich folgenden Absatz durch den Kopf gehen lassen:

Allein im Vorjahr wurden dabei aus Deutschland Rüstungsgüter für 3,9 Milliarden Dollar ausgeführt und damit mehr als doppelt so viel wie 2005 mit 1,5 Milliarden Dollar. „Die USA und die EU-Länder versorgen weiter die Nahost-Region mit gewaltigen Mengen an Waffen“, sagte der zuständige SIPRI-Experte Siemon Wezeman. Unter den Top 10 der Waffeneinkäufer befinden sich fünf Länder des Nahen Ostens.

11 Sep 06

In der Linkszeitung wurde heute die Petition an den deutschen Bundestag, den über 30 Friedensinitiativen und -organisationen gemeinsam eingaben, im Wortlaut veröffentlicht:

Mit unserer Beschwerde wollen wir erreichen, das die gewährten Ausfuhrgenehmigungen zurückgenommen werden, und das gelieferte Testexemplar des „Dingo 2″, falls bereits geliefert, unverzüglich in die Bundesrepublik Deutschland zurück verbracht wird. Wir fordern die verantwortlichen Ministerien des Auswärtigen sowie für Wirtschaft und insbesondere den Bundessicherheitsrat auf, sich strikt an den o.g. Verhaltenskodex und die Richtlinien zu halten, nach denen eine Ausfuhrgenehmigung verweigert werden sollte, wenn bewaffnete Konflikte heraufbeschworen bzw. verlängert oder bestehende Spannungen oder Konflikte verschärft würden,

– eindeutig das Risiko besteht, dass der Empfänger das zur Ausfuhr bestimmte Gerät zu aggressiven Zwecken gegen ein anderes Land oder zur gewaltsamen Durchsetzung eines Gebietsanspruchs benutzen würde,

und dass Kriegswaffenlieferungen nicht genehmigt werden in Länder,

– die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht,
– in denen bestehende Spannungen und Konflikte durch den Export ausgelöst, aufrechterhalten oder verschärft würden.

Diese Kriterien treffen auf Israel, aber auch auf andere Länder der Region eindeutig zu.

Wir bitten den deutschen Bundestag auf dem Wege dieser Petition, die Bundesregierung zu friedensfördernder Diplomatie aufzufordern, statt durch weitere Aufrüstung die Gewalteskalation in der Nahost-Region zu fördern.

Bisherige Unterstützer-Organisationen:

– Aachener Friedenspreis e.V.
– Ak Nahost Berlin
– Aktionsgemeinschaft Dienste für den Frieden e.V. (AGDF)
– Arbeits- und Koordinierungsstelle PRAKTISCHE SCHRITTE für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung
– BBU e.V.
– BUKO-Kampagne Stoppt den Rüstungsexport, Bremen
– Bund für Soziale Verteidigung e.V.
– BUND Südpfalz
– Bundesverband Deutsch-arabischer Vereine e.V.
– Deutsch-Palästinensischer Frauenverein
– Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
– Ellen Roh lfs (Gush Shalom)
– FI Nottuln
– Frauen in Schwarz Deutschland
– Friedensforum Mönchengladbach
– Friedensgruppe Altenholz
– Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V.
– IALANA, deutsche Sektion der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms
– Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit
– IPPNW-Internationale Ärzte zur Verhütung eines Atomkriegs, Deutsche Sektion
– Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost – Kooperation für den Frieden
– Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.
– Libanesischer Kulturverein e.V.
– Münchener Bündnis gegen Krieg und Rassismus
– Netzwerk Friedenssteuer
– Ökumenisches Friedensnetz Düsseldorfer Christinnen und Christen
– Palästinensische Gemeinde Deutschland e.V.
– Pax Christi, deutsche Sektion
– Ramsteiner Appell
– Zentrum für Konfliktforschungen (ZfK/CCS) an der Philipps-Universität Marburg“
Quelle: Linkszeitung, Über 30 Organisationen fordern: Keine Rüstungsgüter nach Nahost, 11.09.2006

20 Aug 06

Bush nach Den Haag?
Nach den heute üblichen Kriterien, die seit dem Zweiten Weltkrieg massgeblich von den USA beeinflusst worden sind, müsste praktisch die gesamte Bush-Administration vor einem Kriegsverbrecher-Tribunal in Den Haag angeklagt werden. Stattdessen wird den Damen und Herren aus Übersee von den Regierenden in Europa Puderzucker in den Hintern geblasen. «Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen» heisst die Devise: in Deutschland, Österreich, in der Schweiz und anderswo – aus lauter Angst vor (wirtschaftlichen) Nachteilen. Am G8-Gipfel in St. Petersburg liess sich die deutsche Bundeskanzlerin vom US-Präsidenten sogar betatschen4 (was immerhin in den USA zu einer für ihn unliebsamen und hitzigen Diskussion führte: statt als «oberster Befehlshaber» wurde er als «oberster Grabscher» betitelt). Nun ist ja klar: Bush ist der (militärisch und in gewisser Weise auch wirtschaftlich) mächtigste Mann der Welt, den man nicht ohne weiteres nach Den Haag schleppen kann. Aber was jeder tun kann: den Kerl und seine Clique einfach ignorieren, stehen lassen, die Hand verweigern – auch um sich nicht selber zu beschmutzen. Wenn das genügend Menschen praktizieren, wird Herr Bush plötzlich machtlos, ohne Einfluss. Oder wie Felicia Langer in Stralsund sagte: «Mr. President, Sie haben die Macht der Waffen und des Geldes, wir haben die Macht der Gerechtigkeit und der menschlichen Solidarität, überall! Eine gewaltige Weltmacht … Und sie ist die Hoffnung der Zukunft!»
Quelle: Der Europäer, Apropos 27, Boris Bernstein, Darf ein (Kriegs-)Verbrecher Präsident der USA sein?, PDF-Datei, Jg. 10 / Nr. 11 / September 2006

8 Aug 06

Der Friedensforscher John Galtung, Träger des Alternativen Nobelpreises sieht folgende Lösungsbausteine für einen Frieden im Nahen Osten:

Ja, das sind eigentlich drei: Nummer eins: die Sicherheitsresolution 242, also Rückzug zu Grenzen von 1967, vor dem Krieg. Das ist also ein Israel kleiner als heute. Nummer zwei: die Resolution vom Palastinian National Council, dass man eine Zwei-Staaten-Lösung annehmen kann, das ist von 1988. Und Nummer drei: der Vorschlag von Saudi-Arabien, die arabischen Staaten könnten möglicherweise Israel anerkennen, mit dem Rückzug zu 1967er Grenzen. Und dann schlagen wir das alles zusammen und wir kriegen, würde ich sagen, eine Gemeinschaft für den Mittleren Osten, für den Nahen Osten, etwas der EG von 1958 ähnlich, wo Deutschland also völlig integriert war, und wo Israel integriert sein könnte mit den fünf Nachbarstaaten. Israel wünscht ja sichere Grenzen, und das ist selbstverständlich völlig legitim. Aber das kriegt Israel nur durch Frieden.
Quelle: Deutschlandfunk, Friedensforscher Galtung: Nahost-Resolution des UN-Sicherheitsrats behandelt Symptome, 07.08.2006

Die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost ist assoziiertes Mitglied der Föderation European Jews for a just Peace (EJJP).

Ihre wesentliche Aufgabe sieht sie darin, darauf hinzuwirken, dass die Bundesregierung ihr außenpolitisches und ökonomisches Gewicht in der Europäischen Union, in den Vereinten Nationen und nicht zuletzt auch in Nahost nachdrücklich und unmissverständlich im Interesse der Herstellung eines lebensfähigen, souveränen Staates Palästina auf integriertem Hoheitsgebiet und innerhalb sicherer Grenzen nutzt und aktiv zur Verwirklichung eines dauerhaften und für beide Nationen lebensfähigen Friedens beiträgt.

6 Aug 06

Dieser offene Brief wurde von John Berger, Noam Chomsky, Harold Pinter und José Saramago verfasst und später auch von Tariq Ali, Eduardo Galeano, Naomi Klein, Arundhati Roy, Giuliana Sgrena und Howard Zinn unterzeichnet. Der Brief wurde an fast alle Zeitungen versendet.

Der offene Brief in englisch, italienisch, türkisch und in deutscher Übersetzung.

Während man über news.google.com wenigstens einige Links zu diesem offenen Brief entdeckt, glänzt der deutsche Ableger mit null Treffern, mit einem Treffer in der Berliner Zeitung, die offen zugibt, dass der Brief von der Presse ignoriert wird:

Angesichts des Mangels an kritischen Stimmen aus Frankreich druckte „Le Monde“ kürzlich den in der Bundesrepublik ignorierten Text des Schriftstellers John Berger, des Linguisten Noam Chomsky und der beiden Literatur-Nobelpreisträger Harold Pinter und José Saramago. […]

Allein in Freitag 31 wird der Brief unter der Überschrift Wer könnte das vergessen? dokumentiert. Von daher empfiehlt es sich den unabhängigen LeserInnen zuerst in Freitag nachzulesen und dann die Berliner Zeitung zu besuchen. Wer taz-elt, liest unterm Strich vom 05.08.2006.

5 Aug 06

Felicia Langers Rede bei Friedenskundgebung in Tübingen (19.07.2006) lesen Sie in der Linkszeitung.

Wir appellieren, die Arroganz der Macht nicht zu tolerieren, weder die amerikanische noch die israelische. Wir appellieren, Druck auf Israel auszuüben, den Weg zu Frieden zu wählen und die unterdrückerische, kolonisatorische Besatzung der palästinensischen Gebiete, die Quelle des Übels – die Besatzung ist die Quelle des Übels, der Inbegriff von Terror und Gewalt – zu beenden.

Also, Verhandlungen nicht Bomben. Die öffentliche Meinung ist eine Weltmacht, wir sind eine Weltmacht, auch Sie hier und wir alle. Wir brauchen sie gegen den Tod und die Zerstörung, für Frieden und Gerechtigkeit. Zusammen sind wir stark!

Das ist die Überschrift über der Erklärung, die Attac Deutschland am 28. Juli zum Krieg im Nahen Osten abgegeben hat. In einem Offenen Brief an die Bundesregierung, namentlich an Bundeskanzlerin Angela Merkel und an Außenminister Frank-Walter Steinmeier, benennt Attac nun, wie diese Verantwortung Deutschlands durch die Bundesregierung einzulösen wäre. Wer diese Forderungen unterstützen möchte und wer seinen Protest sichtbar machen möchte, hat die Möglichkeit, seinen oder ihren Namen auf dieser Seite veröffentlichen zu lassen. Hier geht es zum Mailomat.

Das ist die Überschrift der Erklärung, die Attac Deutschland am 28. Juli zum Krieg im Nahen Osten abgegeben hat. In einem Offenen Brief an die Bundesregierung, namentlich an Bundeskanzlerin Angela Merkel und an Außenminister Frank-Walter Steinmeier, benennt Attac nun, wie diese Verantwortung Deutschlands durch die Bundesregierung einzulösen wäre.

Religiös, nationalistisch oder rassistisch motivierte Gewalt gibt es überall, und die sog. „internationale Gemeinschaft“ versagt nicht nur im Nahen Osten. Doch verdichten sich diese Tendenzen hier in ebenso beispielhafter wie furchtbarer Weise. Dies gilt besonders für den Versuch, die Politik dem Kalkül eines „Kampfs der Kulturen“ zu unterwerfen. Dessen Verwirklichung würde jede Hoffnung auf einen allen Menschen geltenden Frieden, auf weltweite Gerechtigkeit und Demokratie auslöschen.Uns ist bewusst, dass die Geschichte dieses Konflikts im Terror des deutschen Faschismus eine ihrer wirkungsmächtigsten Ursachen hat.