Libanon x

29 Okt 06

Wie schon von einigen vermutet, scheint Israel DU-Munition im Libanon benutzt zu haben. Erinnern Sie sich noch an das britische Missfallen, dass sie nicht über die us-amerikanische Waffenlieferung via einer Zwischenlandung auf dem schottischen Flughafen Glasgow informiert war?

Am Freitag nun berichtete der britische Independent, daß in zwei Proben aus Bombenkratern israelischer Waffen im Libanon eine erhöhte radioaktive Strahlung gemessen worden ist. Demnach lag der Anteil des Uran-Isotops U-238 mit einem Verhältnis von 108 Teilen zu 1 gegenüber Uran-235 wenn auch nur leicht über dem Verhältnis von in der Natur vorkommendem Uran und etwa dem vierfachen Wert von „abgereichertem“ Uran – also dem Abfallprodukt der Urananreicherung. Damit ist klar, daß Israel in den diese Explosionen verursachenden Bomben angereichertes – statt wie üblich in „bunkerbrechenden“ Waffen „abgereichertes“ – Uran eingesetzt hat.
Quelle: Freace.de, Tödlicher Staub, 28.10.2006

26 Sep 06

Die seit den 90er Jahren um sich greifende Gewöhnung der Bevölkerung an militärische Einsätze gipfelte 1999 in der Entscheidung der rot-grünen Bundesregierung, sich am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien zu beteiligen. Dies war ein offener Bruch des Völkerrechts, bei dem erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg durch Angriffsaktionen einer deutschen Armee Menschen getötet wurden. Heute stehen über 7700 Bundeswehrsoldaten in elf Militäreinsätzen in aller Welt: Vom sog. „Kampf gegen den Terror“ an der Seite der USA in Afghanistan und mit der Marine am Horn von Afrika bis hin zum EU-Militäreinsatz im Kongo. Ab Oktober kommt nun noch der Militäreinsatz im Nahen Osten hinzu.
Militärminister Franz-Josef Jung (CDU) spricht von einem deutschen „Kampfeinsatz“. Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck will gar eine deutsche „Führungsrolle“. Diesem Ziel erhoffen sich Militärs und Militärpolitiker mit dem nun zu erwartenden Endloseinsatz vor der Küste Libanons zu nähern. Doch dies wird keine „Kaffeefahrt“ werden, wie es selbst der Sprecher des Bundeswehrverbands, Wilfried Stolze, vorhersieht. […]
Absolut fatal ist es, in eine Spannungsregion wie die des Nahen Ostens noch mehr Soldaten hinein zu verfrachten. Einer der Slogans der Marine lautet: „Weltweit führen und handeln.“ Die EU ist dabei das Vehikel, mit dem Deutschland zunehmend seine Führungsrolle ausbauen kann.
Eine derartige Auslegung der deutschen Außenpolitik wird jedoch nicht von der Mehrheit der deutschen Bevölkerung geteilt. Wie das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr feststellte, werden „friedenserzwingende Einsätze von Kampftruppen der Bundeswehr nur noch von einer Minderheit unterstützt … Lediglich jeder Zehnte stimmt solchen Einsätzen voll zu und nur jeder Dritte befürwortet sie eher.“
Diese Stimmungslage in der Bevölkerung aufzugreifen, ist die Chance zur Formierung einer breiten Opposition gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die Forderung muss dabei lauten: Holt die Bundeswehrsoldaten nach Hause, Rückzug der Truppen aus Afghanistan, Bosnien, Kosovo und dem Kongo. Die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg sind: „Nie wieder Krieg!“ Militär löst keine Probleme, Militärs sind das Problem.
Quelle: IMI-Standpunkt 2006/073, Kaffeefahrt nach Nahost? Deutschlands robuste Wiederkehr zur Führungsrolle, 25.09.2006

Vollständig lesen bei IMI-online

9 Sep 06

Felicia Langer, Trägerin des alternativen Nobelpreises und 23 Jahre lang Menschenrechtsanwältin in Israel, als Rednerin bei der Auftaktkundgebung des Friedensforum Köln am Antikriegstag sagte unter Anderem:

Und was die Verurteilung von Israels Taten betrifft, so geht das auch Deutschland an: Deutschland akzeptiert die israelische Politik aus missverstandener historischer Verantwortung! […]
Und ich sage Ihnen: Israel hat kein Recht, unsere Toten, die Toten des Holocaust zu missbrauchen, um die Welt zum Schweigen zu bringen und weiter ungestört seine aggressive Politik, die auch eine Tragödie für die Israelis ist, fortsetzen zu können! Die Toten können sich nicht wehren, aber wir, die Überlebenden und die Nachkommen, wehren uns und sagen: „Nicht in unserem Namen!“

An diesem Antikriegstag sage ich Ihnen als eine, die als Kind den ersten Kriegstag, den 1.September 1939, erlebt hat: Unsere Herzen schlagen mit den Entrechteten und Geschundenen überall! Wir werden sie nie vergessen! Zusammen sind wir stark, wir haben die Macht der Gerechtigkeit und der internationalen Solidarität! Zusammen, für den gerechten Frieden im Nahen Osten! Für alle!
Quelle: NRhZ, „Nicht in unserem Namen!“, 05.09.2006

3 Sep 06

Als schockierend und völlig unmoralisch hat der UN-Koordinator Egeland verurteilt, „dass 90 Prozent der israelischen Streubombeneinsätze in den letzten 72 Stunden des bewaffneten Konflikts stattgefunden haben, als der Zeitpunkt des Waffenstillstands bereits feststand. Dadurch sind noch viele Zivilpersonen getötet, verwundet oder verstümmelt worden. Und nun droht Gefahr von zahlreichen Blindgängern am Boden“
Quelle: Pickings, Israelische Streubomben-Angriffe im Libanon waren Kriegsverbrechen, 31.08.2006

Wirklich lesenswerter Artikel, der kritisch darauf hinweist, mit Gewalt ist im Nahen Osten kein Frieden zu gewinnen. Es wird nur immer mehr Verlierer geben. Nachdem die Streumunition geklärt ist, sollte man die nächste Frage stellen: Wurde im Libanon DU-Munition eingesetzt?

Die AG Friedensforschung informiert sehr ausführlich über den weltweiten Einsatz unter DU-Geschosse – Waffen mit abgereichertem Uran oder schauen Sie unter DU-Munition in wikipedia nach. Danach wissen Sie mehr über die langanhaltenden Wirkungen dieser Munition und warum sie ebenso wie Landminen und Streumunition und anderer Kriegsdreck geächtet und gar nicht mehr hergestellt werden sollte.

22 Aug 06

Um die Geschichte zu wissen, kann Leid ersparen. Wer die Geschichte nicht kennt, wird Leid bringen. Und wer um sie weiß und trotzdem wider der Erfahrungen handelt, ist ein Verbrecher. Darauf weist der Artikel In der eigenen Falle gefangen hin.

Der 12. Juli 2006 könnte in die Geschichtsbücher als der Beginn der gewaltigen Kriegsperiode zu Beginn des 3. Jahrtausends eingehen. Mit dem gemeinsam inszenierten Libanonkrieg seit diesem Tag, der dann zunächst 34 Tage dauerte, haben sich die US- und die israelische Regierung in ihrer eigenen Falle gefangen.

Damit können sie so gefährlich werden wie tollwütige Hunde. Entsetzliche Schlächtereien könnten auf die Menschheit zukommen. Aller Voraussicht nach ist der Krieg nicht zu Ende, sondern hat gerade erst angefangen.

Die Ähnlichkeit zu gewissen Aspekten des 1.Weltkrieges wird immer deutlicher. Damals strebte der deutsche Imperialismus nichts weniger als die Weltherrschaft an. Ab dem Moment, als die Möglichkeit der Niederlage ins Auge gefaßt werden mußte, gebärdete er sich wie tollwütige Hunde. Millionen und Abermillionen mußten dafür sterben.
Quelle: [journalismus] nachrichten von heute, Karl Weiss In der eigenen Falle gefangen, 22.08.2006

20 Aug 06

Craig Murray, The UK Terror plot: what’s really going on?, 14.08.2006

I have been reading very carefully through all the Sunday newspapers to try and analyse the truth from all the scores of pages claiming to detail the so-called bomb plot. Unlike the great herd of so-called security experts doing the media analysis, I have the advantage of having had the very highest security clearances myself, having done a huge amount of professional intelligence analysis, and having been inside the spin machine.

So this, I believe, is the true story.

None of the alleged terrorists had made a bomb. None had bought a plane ticket. Many did not even have passports, which given the efficiency of the UK Passport Agency would mean they couldn’t be a plane bomber for quite some time.

Viele Beobachter sind davon überzeugt, dass man bei den angeblich geplanten und im letzten Moment verhinderten Heathrow-Attentaten sehr, sehr skeptisch sein müsste. Denn zu sehr passt es in das Konzept: Mit Furcht Menschen von den eigentlichen Ereignissen abzulenken und Punkte zu machen. Erschreckend war Bushs Aussage: This nation is at war with Islamic fascists. Ebenso schockiert kann man über die Idee sein, dass Muslime separat kontrolliert werden müssten, wenn sie fliegen. Wen erinnert das nicht an Zeiten des deutschen Nationalsozialismus? Welcher unheilvolle Weg wird hier eingeschlagen? Und vor allem, wem sind diese Parallelen bewusst? Wissen die Verantwortlichen, dass sie Demokratie und Menschenrechte ad absurdum führen?
Fragen, die auf Antwort warten. Denken Sie selbst nach! Bleiben Sie skeptisch! (mehr …)

16 Aug 06

Am 12.08.2006 war weltweiter Protesttag für einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand – gegen den Krieg in Libanon und Palästina. In Berlin sprach Fanny-Michaela Reisin. Sie gründete 2000 mit anderen israelkritischen Juden die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost und wurde Mitglied im Exekutivkomitee des European Jews for a Just Peace. (mehr …)

13 Aug 06

Isarael und Libanon [und Hisbollah] billigen die Nahost-Resolution der UNO und dennoch weitet die israelische Armee ihre Bodenoffensive aus und Hisbollah schiesst weiterhin Raketen. So betrachtet scheint die Resolution 1701 wohl mal wieder für den Papierkorb zu sein. Ab morgen früh 7:00 Uhr [MESZ] weiß die Welt mehr. Kofi Annan sagte: „In Respekt vor dem Geist der Resolution sollten die Kämpfe nun aufhören.“ Bedauerlicherweise geschah dies nicht. Wieviel Respekt wird eigentlich UNO-Resolutionen entgegengebracht? Das fragen sich viele Menschen.

Der UNO-Menschenrechtsrat in Genf forderte am 11.08.2006 ein sofortiges Ende der israelischen Militäroperationen in Libanon. Laut NZZ stimmten 27 Länder für eine entsprechende Resolution, 11 sprachen sich dagegen aus, und 8 enthielten sich, darunter die Schweiz.

Die Schweiz, Südkorea und einige afrikanische Länder enthielten sich der Stimme. Für die Resolution votierten die arabischen und islamischen Staaten, die den Text eingebracht hatten, sowie China, Russland, Indien, Südafrika und die meisten der lateinamerikanischen Ratsmitglieder.

Mit „Nein“ stimmten die EU-Staaten sowie Kanada, Japan, Rumänien und die Ukraine. Die Resolution beschuldigt Israel der systematischen Verletzung der Menschenrechte und internationaler Abkommen. Ausserdem wird die Entsendung einer Untersuchungskommission verlangt.
Quelle: Liechtensteiner Vaterland, UNO-Menschenrechtsrat verurteilt israelisches Vorgehen in Libanon, 11.08.2006

Am 02.08.2006 gab es einen Tagesschau-Chat mit dem ARD-Korrespondenten Patrick Leclercq, Beirut:

caburger: Was können wir in Deutschland tun, statt nur ohnmächtig und entsetzt zuzuschauen?

Patrick Leclercq: Das ist eine Frage, die ich nur so beantworten kann: Es sollte möglichst viel Information über das Leid der Menschen verbreitet werden, besonders über die Situation der Kinder und der alten Menschen. Dann entsteht möglicherweise ein humaner Druck, der die politisch Handelnden zum Überlegen bringt.

Schon am 23.Juli schrieb Prof. Dr. Rolf Verleger, Mitglied im Direktorium des Zentralrats der Juden in Deutschland, einen Brief an das Präsidium des Zentralrats.

Heutzutage haben leider viele Juden diesen Maßstab verloren und denken, man sei ein um so besserer Jude, je entschiedener man für Israels Gewaltpolitik eintritt. Aber ein solches „Judentum“ – ist das noch das gleiche Judentum, dessen Wesen unser einflussreichster Lehrer Hillel so definierte: „Was Dir verhasst ist, tu Deinem Nächsten nicht an“? Ist das noch das gleiche Judentum, als dessen wichtigstes Gebot unser Rabbi Akiba benannte: „Liebe Deinen Nächsten wie Dich selbst“? Das glaubt mir doch heutzutage keiner mehr, dass dies das „eigentliche“ Judentum ist, in einer Zeit, in der der jüdische Staat andere Menschen diskriminiert, in Kollektivverantwortung bestraft, gezielte Tötungen ohne Gerichtsverfahren praktiziert, für jeden getöteten Landsmann zehn Libanesen umbringen lässt und ganze Stadtviertel in Schutt und Asche legt. Ich kann doch wohl vom Zentralrat der Juden in Deutschland erwarten, dass dies wenigstens als Problem gesehen wird.

Der Brief wurde in der LinksZeitung am 09.08.2006 im Wortlaut dokumentiert.

Christliche und palästinensische Organisationen in Israel haben gemeinsam den Libanonkrieg und das Vorgehen in den Palästinensergebieten scharf kritisiert. In einer Erklärung verurteilen sie die «Kriegsverbrechen, die Libanon und Palästina zugefügt werden». Christen seien «erschüttert über die Zerstörung und die Anwendung roher militärischer Gewalt». Die Organisationen appellierten an die Staatengemeinschaft, auf die katastrophale humanitäre Lage in den palästinensischen Territorien und im Libanon zu reagieren. Zu den Unterzeichnern gehören das Jerusalemer Ökumenische Zentrum für Befreiungstheologie „Sabeel“, „Caritas Jerusalem“ sowie palästinensische Gruppen.
Quelle: Radio Vatikan, Israel: Christen verurteilen Vorgehen Israels, 12.08.2006

Süddeutsche Zeitung, Wahrheit in der Wüste, Rudolph Chimelli, 09.08.2006

Wie aus Todes-Schwadronen „Elite-Formationen“ werden: Die Regierungen im Nahen Osten sind Meister der Desinformation – viele Medien sind nicht in der Lage, die Lügen aufzudecken. […]

Wer gern kritischer Zuschauer wäre, hat davon keine Ahnung. Vietnam war der letzte Krieg, den die Medien weitgehend nach eigenen Erkenntnissen darstellen konnten. Die Vertreter des Militärs haben ihre Lektion gelernt: Heute berichten „eingebettete Journalisten“ – ein neues Wort aus dem Irak-Feldzug – zwangsläufig mit militärischen Scheuklappen. Sie sehen das Geschehen durch das Visier des Schützen, nicht mit den Augen des Getroffenen.

Wie Berichte über Krisen und Kriege entstehen oder besser kritische Berichte nicht mehr entstehen können. (mehr …)

11 Aug 06

Die schwarze Flagge der Illegalität weht über diesem Krieg.
Die schwarze Fahne der Trauer schwebt über uns allen.

Man sagt, wir wären eine Randgruppe, Außenseiter, Und ich sage: ja wir sind Außenseiter, wie sind die Wenigen, die der kriegsdurstigen Mehrheit gegenüber stehen. Aber im nächsten Monat oder nächstes Jahr wird jeder von uns stolz erklären: ich war hier.
Ich rief mit dazu auf, diesen verfluchten Krieg zu beenden.

Und Tausende, die uns jetzt verfluchen, werden im nächsten Monat oder nächstes Jahr dann behaupten, sie seien auch hier gewesen, auch sie seien gegen diesen wahnsinnigen Krieg gewesen.

Hier stehe ich und im Namen der Demonstranten sage ich zu Ehud Olmert (Ministerpräsident des Staates Israel): Höre mit diesem Wahnsinn auf!
Der Krieg ist dir zu Kopf gestiegen! Du bist berauscht und vergiftet davon!
Ein Kriegs-Junky! Ein Krieg, aus dem nichts Gutes entstehen kann, Hör mit ihm auf, bevor es zu spät ist!

Den vollständigen Text der Rede lesen Sie bei uri-avnery.de.

Dringender Spendenaufruf für die medico-Partner im Libanon, in Israel und in den palästinensischen Gebieten.

Eine Million Libanesen sind auf der Flucht. Die libanesischen Partnerorganisationen von medico international leisten Erste Hilfe für die Verletzten und Geflüchteten. Lebensmittel, Wasser, Medikamente und Unterkünfte werden benötigt. Unsere Partner in der Westbank und im Gaza-Streifen und die israelischen „Ärzte für Menschenrechte“ leisten dort, wo sie können, wichtige Hilfe für die notleidenden Menschen.

Doch die humanitäre Katastrophe in der Region kann nur politisch gelöst werden. Ein sofortiger Waffenstillstand und ein Rückzug Israels aus dem Südlibanon wären ein erster Schritt.

„Frieden im Nahen Osten verlangt internationale Verhandlungen, kein militärisches Diktat, kein taktisches Stückwerk“, schrieben wir in unserem Aufruf (siehe Kasten „Inter Arma Silent Musae“) kurz nach Beginn des Krieges. Darin heißt es auch: „Frieden braucht aber auch eine demokratische Zivilgesellschaft, die national geschürtem Hass entgegensteht, die jeweiligen Fundamentalismen bekämpft und jeden ‚Kampf der Kulturen‘, jeden ‚Heiligen Krieg‘ offensiv zurückweist.“

Dafür setzen sich unsere Partner ein. Auch deshalb bitten wir um Unterstützung für deren Arbeit. Und Ihren politischen Einspruch: Für ein sofortiges Ende des Krieges und der Gewalt. Libanon, Israel und Palästina. Für die Hoffnung auf ein gleichberechtigtes Zusammenleben.

medico international fordert sofortigen Waffenstillstand und Rückzug Israels aus dem Libanon, denn Hilfslieferungen sind kein Ersatz für politisches Handeln.

Gemeinsamer internationaler Aufruf jüdischer und muslimischer Intellektueller zur Situation im Libanon.

Auf einer Pressekonferenz am 10.08.2006 in Berlin präsentierten der deutsch-iranische Orientalist und Schriftsteller Navid Kermani und die Leiterin des Potsdamer Einstein-Instituts, die Philosophin Susan Neiman einen internationalen Aufruf jüdischer und muslimischer Intellektueller gegen den Krieg im Libanon:

Kein Krieg!

Wir, Juden und Muslime, Künstler, Intellektuelle und Weltbürger, verabscheuen die Gewalt, Militarisierung und das Blutvergießen unschuldiger Menschen, das derzeit zwischen Israel und seinen arabischen und muslimischen Nachbarn stattfindet. Wir lassen es nicht zu, dass unsere jeweiligen kulturellen und religiösen Traditionen für einen groß angelegten militärischen Konflikt vereinnahmt werden, der von durchsichtigen geopolitischen und geo-wirtschaftlichen Interessen bestimmt wird und die westlichen und islamischen Zivilisationen auf zynische Weise uralten Klischees von „gut“ und „böse“ zuordnet. Wer sich die Zeit nimmt und sich unserer Geschichte erinnert, wird wissen, dass islamische, jüdische, christliche und andere Traditionen seit Jahrhunderten aufs Engste miteinander verwoben sind. Inmitten der sich abzeichnenden Katastrophe im Nahen Osten rufen wir zur sofortigen Waffenruhe und zur Weiterführung eines fruchtbaren und von Respekt geprägten Austauschs auf und vertrauen auf sein Gelingen.
Wir, die Unterzeichnenden, halten die derzeitige gewalttätige Polarisierung zwischen der so genannten westlichen und der so genannten islamischen Welt für eine Pervertierung unserer jeweiligen Traditionen.

Der Aufruf erscheint mit Unterstützung der Frankfurter Hilfsorganisation medico international. Dort finden Sie auch die Liste der Unterzeichnerinnen.

9 Aug 06

UNICEF ruft dringend zu Spenden für die Kinder im Libanon auf. Während die Kämpfe zwischen der israelischen Armee und den Hisbollah-Milizen jeden Tag heftiger werden, wird die Lage der Zivilbevölkerung im Libanon immer verzweifelter. Tausende Familien, die den Süden des Landes nicht rechtzeitig verlassen konnten, sind ohne Wasserversorgung. Die Stromversorgung ist unterbrochen. Es fehlt an Lebensmitteln und Medikamenten. […]

UNICEF schätzt, dass rund 400.000 der jetzt 900.000 Flüchtlinge im Libanon Kinder sind. Bisher starben im Libanon über 270 Kinder und mehr als 1.000 Kinder erlitten zum Teil schwere Verletzungen. In den beschossenen Gebieten wächst die Gefahr durch Blindgänger. In den letzten drei Wochen starben im Libanon mehr Kinder als Soldaten oder Hisbollah-Kämpfer.

Mehr Infos und Onlinespenden bei UNICEF.

Some 25 activists protest outside Ramat David air force base calling to ’stop civilian killings.‘ After battling with police, 12 were taken into custody.

Pollack added that the war in Lebanon is not a do-or-die war, and that it must be stopped. „This is a war of choice that has nothing to do with the abducted soldiers and the effort being made to secure their release, this war is an attempt to redefine the Middle East.“

Hagai Matar, a member of the Committee Against War Crimes, also among the protestors, said they had come to block the daily war crimes coming out of the base. He said they had come to demonstrate against the pilots who are guilty of killing innocent civilians and destroying Lebanon’s infrastructure.
Quelle: ynetnews.com, Left-wing activists protest against ‚war crimes‘ at IAF base, 08.08.2006

8 Aug 06

Der Angriff der israelischen Armee ist völkerrechtswidrig. Dazu darf – auch vor dem Hintergrund der Verbrechen des Holocaust und der leidvollen Geschichte Israels – niemand schweigen, heißt es in einer öffentlichen Stellungnahme der Deutschen Sektion der Juristenorganisaztionn IALANA (Präsident der internationalen Vereinigung ist der frühere Vizepräsident des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag Judge Christopher Weeramantry.)

Eine Israel den Einsatz militärischer Mittel gestattende Resolution des Sicherheitsrates (Art. 42 UN-Charta) gebe es nicht. Insbesondere könne sich die Israelische Regierung nicht auf die Resolution 1559 aus dem Jahr 2004 berufen, mit der die libanesische Regierung aufgefordert wurde, die auf ihrem Gebiet agierenden Hisbollah-Milizen aufzulösen und zu entwaffnen. Diese Resolution ermächtige gerade nicht zum militärischen Eingreifen. Zudem verwundere die Berufung Israels auf diese Resolution. Denn Israel selbst missachte seit Jahren alle UN-Resolutionen, die die israelische Armee zum Rückzug aus den besetzten Gebieten auffordere.

Auch ein Fall der Selbstverteidigung Israels liege in diesem Krieg nicht vor. […]
Quelle: IALANA, IALANA zum Krieg Israels gegen Libanon – Zurück zur Vernunft! – PDF-Datei

6 Aug 06

Bei der vom Friedensnetz Baden-Württemberg organisierten Kundgebung gegen Krieg im Libanon und Israel, am Samstag den 29.7.2006 in Stuttgart, wurde ein Appell an die Bundeskanzlerin Angela Merkel von zahlreichen Teilnehmern der Kundgebung unterzeichnet. In dem offenen Brief der Gesellschaft Kultur des Friedens (GKF) wird die Kanzlerin aufgefordert, sich für den sofortigen Stopp aller Kriegshandlungen der beteiligten Parteien einzusetzen und nicht der Logik des Krieges, sondern der Logik des Friedens zu folgen, wie es das Grundgesetz und die UN-Charta vorsieht.

Website der Gesellschaft Kultur des Friedens und Weblog-Artikel, wo der Brief herunterkopiert und an das Kanzleramt gesendet werden kann.