Israel x

28 Feb 11

Gute Fragen.

Was wird geschehen, wenn Massen von Palästinensern von der Erfahrung ihrer Brüder in einem halben Dutzend arabischer Länder lernen und beschließen, dass der „bewaffnete Kampf“ nirgendwo hinführt und dass sie stattdessen die Taktik einer gewaltfreien Massenaktion übernehmen sollten? [… ] Was, wenn sich Massen am Manara-Platz in Ramallah und am Rathausplatz in Nablus sich versammelten und sich gegen israelische Truppen stellen? All das vor den laufenden Kameras von Al-Jazeera, begleitet von Facebook und Twitter – während die ganze Welt mit angehaltenem Atem zusieht?

via TP: Der irre Prophet.

15 Feb 11

Man muss schon ein ethisches Ar…loch sein, um so etwas zu entwickeln. Denn DAS hätte auch schiefgehen können. Ich plädiere für mehr Ethik!
heise online – Stuxnet: Fünf Firmen als Sprungbrett missbraucht.

19 Aug 09

Lesens- und empfehlenswert. Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie kann Themen variieren.

Zukunft braucht Erinnerung

15 Jun 07

Der so genannte Global Peace Index der Economist Intelligence Unit (EIU) bewertet 121 Länder nach insgesamt 24 Kriterien, darunter der Zahl der Inhaftierten und der Militärausgaben und stellte fest, dass Norwegen das friedlichste Land und Irak das kriegerischste sei.

Während die meisten europäischen Staaten in der oberen Hälfte der Liste auftauchen, kommen die USA erst auf Platz 96, Russland auf Platz 118 fast ganz am Ende. Israel liegt einen Platz dahinter auf Rang 119. (…)
Einkommen und Bildung seien dabei entscheidende Maßstäbe für die Friedfertigkeit.
Quelle: Yahoo, Studie: Norwegen ist das friedlichste Land der Welt, 30.05.2007

Vision of Humanity – Website des Global Peace Index

Wenn man Einkommen und Bildung entscheidend für den Frieden sind, sollten verantwortungsbewusste Politiker umgehend fordern: Kein Geld mehr für Rüstung und keine Subventionen an Konzerne, die Rüstungsgüter herstellen.

Jede Kanone, die gebaut wird, jedes Kriegsschiff, das vom Stapel gelassen wird, jede abgefeuerte Rakete bedeutet letztlich einen Diebstahl an denen, die hungern und nichts zu Essen bekommen, denen, die frieren und keine Kleidung haben. Eine Welt unter Waffen verpulvert nicht nur Geld allein. Sie verpulvert auch den Schweiß ihrer Arbeiter, den Geist ihrer Wissenschaftler und die Hoffnung ihrer Kinder.
Dwight D. Eisenhower in seiner Rede 1953 vor der American Society of Newspaper Editors

Und Albert Einstein schrieb nach dem I.WK:

Was für eine Welt könnten wir bauen, wenn wir die Kräfte, die ein Krieg entfesselt, für den Aufbau einsetzten. Ein Zehntel der Energien, die die kriegführenden Nationen im Weltkrieg verbraucht, ein Bruchteil des Geldes, das sie mit Handgranaten und Giftgasen verpulvert haben, wäre hinreichend, um den Menschen aller Länder zu einem menschenwürdigen Leben zu verhelfen sowie die Katastrophe der Arbeitslosigkeit in der Welt zu verhindern.
Quelle: Albert Einstein, Für einen militanten Pazifismus

7 Feb 07

Jugend in Israel ist mit 18 Jahren schlagartig vorbei. Dann müssen junge Männer und Frauen für mindestens zwei Jahre zum Militärdienst. Haggai Matar allerdings verweigerte aus Gewissensgründen – und kam dafür zwei Jahre ins Gefängnis.
Quelle: SPIEGEL online, Statt Zivildienst zwei Jahre Knast, 06.02.2007

6 Feb 07

Im Januar 2007 haben sich die Hinweise verdichtet, dass die US-Regierung sehr konkrete kriegerische Angriffe auf den Iran plant. Die Neokonservativen um Präsident George W. Bush versuchen offenbar dessen restliche Amtszeit zu nutzen, den Konflikt um das iranische Atomprogramm weiter zu eskalieren und den wachsenden iranischen Einfluss im Nahen Osten zu brechen. Diese Machtpolitik der USA kommt den Interessen der israelischen Regierung entgegen, die ihrerseits den Iran und Syrien als Bedrohung betrachtet und gegen sie rüstet. […]
pax christi hält Verhandlungen mit dem Ziel von Nichtangriffsgarantien und einer Atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten für notwendig, um dort einen wirklichen Frieden zu erreichen. Dazu gehören auch die Abrüstung von israelischen Atomwaffen und ein Rückzug der US-Truppen aus der Region. Krieg ist, wie man im Irak sehen kann, kein geeignetes Mittel um Frieden zu erreichen. Er wird nur eine weitere Radikalisierung im Islam bringen.

pax christi fordert die deutsche Regierung auf, sich von einer Militarisierung der deutschen Außenpolitik im Sog der US-Politik abzuwenden. Auch heute gilt: Waffenlieferungen in Krisenregionen laufen dem Versprechen nach dem Zweiten Weltkrieg zuwider, dass von deutschem Boden nie mehr Krieg ausgehen solle. Alle Waffenlieferungen nach Nahost müssen gestoppt werden, auch die zugesagte Lieferung zweier atomar ausrüstbarer U-Boote an Israel.
Quelle: pax christi, Keine Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen den Iran!, 03.02.2007

New Profile ist eine Organisation von Kriegsdienstverweigerern in Israel. Sie vertritt den Standpunkt, dass die israelische Gesellschaft ein Weltbild erschafft, in der Krieg immer unausweichlich war, ist und sein wird. Krieg ist eine nötige und akzeptable Art der Konfliktlösung.

New Profile entscheidet sich gegen Krieg.
New Profile will die israelische Gesellschaft verändern

  • von einer militaristischen zu einer zivilen Gesellschaft
  • von einer diskriminierenden und unterdrückenden zu einer gleichberechtigten Gesellschaft
  • von einer besetzenden Nation zu einem respektvollen Nachbarn

New Profile möchte Israels militärisches Profil durch ein humanistisches und gleichberechtigtes ersetzen.

graswurzelrevolution 316: „Die Bedeutung der Kriegsdienstverweigerung in Israel ist sehr groß“
Ein Interview mit Hagai Matar, israelischer Kriegsdienstverweigerer und Mitglied bei New Profile, einer israelischen Friedensgruppe.

Die Bedeutung von KDV in Israel ist sehr groß. Die israelische Gesellschaft ist sehr militaristisch, sehr militarisiert. Jeder hat die Pflicht, zum Militär zu gehen, Frauen wie Männer. Das israelische Militär ist in der Gesellschaft fest verankert, Generäle gehen nach ihrer Dienstzeit in die Politik, in die Wirtschaft, in die Elite der israelischen Gesellschaft. Das Militär ist auch sehr präsent in den Medien sowie in den Schulen.

29 Okt 06

Wie schon von einigen vermutet, scheint Israel DU-Munition im Libanon benutzt zu haben. Erinnern Sie sich noch an das britische Missfallen, dass sie nicht über die us-amerikanische Waffenlieferung via einer Zwischenlandung auf dem schottischen Flughafen Glasgow informiert war?

Am Freitag nun berichtete der britische Independent, daß in zwei Proben aus Bombenkratern israelischer Waffen im Libanon eine erhöhte radioaktive Strahlung gemessen worden ist. Demnach lag der Anteil des Uran-Isotops U-238 mit einem Verhältnis von 108 Teilen zu 1 gegenüber Uran-235 wenn auch nur leicht über dem Verhältnis von in der Natur vorkommendem Uran und etwa dem vierfachen Wert von „abgereichertem“ Uran – also dem Abfallprodukt der Urananreicherung. Damit ist klar, daß Israel in den diese Explosionen verursachenden Bomben angereichertes – statt wie üblich in „bunkerbrechenden“ Waffen „abgereichertes“ – Uran eingesetzt hat.
Quelle: Freace.de, Tödlicher Staub, 28.10.2006

18 Okt 06

Dokumentation des Statement der Verweigerung:

Omri Evron, 19 Jahre, Tel Aviv, 12.10.06 (Einberufung November 2006)

Ich, Omri Evron, weigere mich, in der Armee zu dienen, weil ich mich an die moralischen Prinzipien halte, von denen ich überzeugt bin. Meine Weigerung, mich bei der Armee zu melden, geschieht aus Protest gegen die andauernde militärische Besatzung des palästinensischen Volkes, eine Besatzung, die den Hass vertieft und den Terror zwischen beiden Völkern verstärkt. Ich will mich nicht an dem grausamen Krieg um der Kontrolle über die besetzten Gebiete willen beteiligen, einem Krieg, der nur geführt wird, um die israelischen Siedlungen zu schützen und die Ideologie von Groß-Israel aufrecht zu erhalten. Ich weigere mich, einer Ideologie zu dienen, die nicht das Recht aller Völker auf Unabhängigkeit und friedliche Koexistenz anerkennt. In keiner Weise bin ich bereit, mich an der systematischen Unterdrückung einer zivilen Bevölkerung und der Beraubung ihrer Rechte zu beteiligen – wie es durch das Apartheidregime und das israelische Militär in den besetzten Gebieten ausgeführt wird. Ich bin entsetzt über das Aushungern und Einsperren von Millionen Menschen hinter Mauern und Checkpoints. Ich weigere mich, mich vom Militär einberufen zu lassen, weil ich nicht glaube, dass Gewalt eine Lösung des Konfliktes ist, dass Gewalt Frieden bringt.

Ich weigere mich, der Rüstungsindustrie, den Mega-Aktiengesellschaften, den gierigen Bauunternehmern, den Predigern von Rassismus und den zynischen Führern zu dienen, deren Geschäft es ist, das Leiden zu vergrößern und Menschen der grundlegenden Menschenrechte zu berauben.

Ich verweigere den Wehrdienst, um die Aufmerksamkeit auf die Tatsache zu lenken, dass nicht jeder bereit ist, sich aus nationalistischen und rassistischen Gründen indoktrinieren zu lassen. Mit diesem Akt der Verweigerung möchte ich meine Solidarität mit allen Gefangenen um Freiheit weltweit zum Ausdruck bringen. Ich weigere mich, die Lügen zu glauben, die nur Feindschaft zwischen den Arbeitern auf beiden Seiten der Grenze säen, dass sie sich beim Kampf um ihre Rechte nicht die Hände reichen können. Ich möchte, dass meine Verweigerung eine Botschaft für Frieden und Solidarität ist und ein Appell an all jene, die töten und zum Töten für Interessen vorbereitet werden, die nicht ihre eigenen sind, damit sie ihre Waffen hinlegen und sich dem Kampf für eine gerechtere Welt anschließen.

Auch wenn mir bewusst ist, dass dieser Akt der Verweigerung eine Verletzung des israelischen Gesetzes ist, fühle ich mich gezwungen, an meinen demokratischen, humanistischen und egalitären Werten fest zu halten. Militärherrschaft über Millionen von Palästinensern ist nicht demokratisch. Es ist meine Pflicht, gegen jedes Gesetz zu sein, das ermöglicht, andere ihrer Rechte und ihrer Freiheit zu berauben oder sie mit solcher Gewalt zu behandeln, dass ihre bloße Menschlichkeit geleugnet wird.

Ich weigere mich zu töten! Ich weigere mich zu unterdrücken! Ich weigere mich zu besetzen.

Ich fühle mich dem Frieden verpflichtet und weigere mich, dem Krieg und der Besatzung zu dienen.
Quelle: Das Palästina Portal, Deutsche übersetzung: Ellen Rohlfs, Statement der Verweigerung, 10/2006, Original: Refuseniks: IDF employs apartheid regime

Laut indymedia Schweiz wurde Omri Evron am vergangenen Sonntag zu 14 Tagen im Militärgefängnis verurteilt, nachdem er seine Verweigerung erklärte, den regulären Wehrdienst in der israelischen Armee IDF zu leisten.

Er wurde in Einzelhaft gesteckt, weil er sich weigerte eine Uniform zu tragen und Befehlen zu gehorchen. Ein weiterer Verweigerer, Lior Volynitz, erwartet für Mittwoch sein Urteil. Dutzende UnterstützerInnen demonstrierten ihre Solidarität mit Omri am Tor des Zentrums für den Wehrdienst (National Conscription Center).

11 Sep 06

In der Linkszeitung wurde heute die Petition an den deutschen Bundestag, den über 30 Friedensinitiativen und -organisationen gemeinsam eingaben, im Wortlaut veröffentlicht:

Mit unserer Beschwerde wollen wir erreichen, das die gewährten Ausfuhrgenehmigungen zurückgenommen werden, und das gelieferte Testexemplar des „Dingo 2″, falls bereits geliefert, unverzüglich in die Bundesrepublik Deutschland zurück verbracht wird. Wir fordern die verantwortlichen Ministerien des Auswärtigen sowie für Wirtschaft und insbesondere den Bundessicherheitsrat auf, sich strikt an den o.g. Verhaltenskodex und die Richtlinien zu halten, nach denen eine Ausfuhrgenehmigung verweigert werden sollte, wenn bewaffnete Konflikte heraufbeschworen bzw. verlängert oder bestehende Spannungen oder Konflikte verschärft würden,

– eindeutig das Risiko besteht, dass der Empfänger das zur Ausfuhr bestimmte Gerät zu aggressiven Zwecken gegen ein anderes Land oder zur gewaltsamen Durchsetzung eines Gebietsanspruchs benutzen würde,

und dass Kriegswaffenlieferungen nicht genehmigt werden in Länder,

– die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht,
– in denen bestehende Spannungen und Konflikte durch den Export ausgelöst, aufrechterhalten oder verschärft würden.

Diese Kriterien treffen auf Israel, aber auch auf andere Länder der Region eindeutig zu.

Wir bitten den deutschen Bundestag auf dem Wege dieser Petition, die Bundesregierung zu friedensfördernder Diplomatie aufzufordern, statt durch weitere Aufrüstung die Gewalteskalation in der Nahost-Region zu fördern.

Bisherige Unterstützer-Organisationen:

– Aachener Friedenspreis e.V.
– Ak Nahost Berlin
– Aktionsgemeinschaft Dienste für den Frieden e.V. (AGDF)
– Arbeits- und Koordinierungsstelle PRAKTISCHE SCHRITTE für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung
– BBU e.V.
– BUKO-Kampagne Stoppt den Rüstungsexport, Bremen
– Bund für Soziale Verteidigung e.V.
– BUND Südpfalz
– Bundesverband Deutsch-arabischer Vereine e.V.
– Deutsch-Palästinensischer Frauenverein
– Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
– Ellen Roh lfs (Gush Shalom)
– FI Nottuln
– Frauen in Schwarz Deutschland
– Friedensforum Mönchengladbach
– Friedensgruppe Altenholz
– Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V.
– IALANA, deutsche Sektion der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms
– Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit
– IPPNW-Internationale Ärzte zur Verhütung eines Atomkriegs, Deutsche Sektion
– Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost – Kooperation für den Frieden
– Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.
– Libanesischer Kulturverein e.V.
– Münchener Bündnis gegen Krieg und Rassismus
– Netzwerk Friedenssteuer
– Ökumenisches Friedensnetz Düsseldorfer Christinnen und Christen
– Palästinensische Gemeinde Deutschland e.V.
– Pax Christi, deutsche Sektion
– Ramsteiner Appell
– Zentrum für Konfliktforschungen (ZfK/CCS) an der Philipps-Universität Marburg“
Quelle: Linkszeitung, Über 30 Organisationen fordern: Keine Rüstungsgüter nach Nahost, 11.09.2006

9 Sep 06

Felicia Langer, Trägerin des alternativen Nobelpreises und 23 Jahre lang Menschenrechtsanwältin in Israel, als Rednerin bei der Auftaktkundgebung des Friedensforum Köln am Antikriegstag sagte unter Anderem:

Und was die Verurteilung von Israels Taten betrifft, so geht das auch Deutschland an: Deutschland akzeptiert die israelische Politik aus missverstandener historischer Verantwortung! […]
Und ich sage Ihnen: Israel hat kein Recht, unsere Toten, die Toten des Holocaust zu missbrauchen, um die Welt zum Schweigen zu bringen und weiter ungestört seine aggressive Politik, die auch eine Tragödie für die Israelis ist, fortsetzen zu können! Die Toten können sich nicht wehren, aber wir, die Überlebenden und die Nachkommen, wehren uns und sagen: „Nicht in unserem Namen!“

An diesem Antikriegstag sage ich Ihnen als eine, die als Kind den ersten Kriegstag, den 1.September 1939, erlebt hat: Unsere Herzen schlagen mit den Entrechteten und Geschundenen überall! Wir werden sie nie vergessen! Zusammen sind wir stark, wir haben die Macht der Gerechtigkeit und der internationalen Solidarität! Zusammen, für den gerechten Frieden im Nahen Osten! Für alle!
Quelle: NRhZ, „Nicht in unserem Namen!“, 05.09.2006

3 Sep 06

Als schockierend und völlig unmoralisch hat der UN-Koordinator Egeland verurteilt, „dass 90 Prozent der israelischen Streubombeneinsätze in den letzten 72 Stunden des bewaffneten Konflikts stattgefunden haben, als der Zeitpunkt des Waffenstillstands bereits feststand. Dadurch sind noch viele Zivilpersonen getötet, verwundet oder verstümmelt worden. Und nun droht Gefahr von zahlreichen Blindgängern am Boden“
Quelle: Pickings, Israelische Streubomben-Angriffe im Libanon waren Kriegsverbrechen, 31.08.2006

Wirklich lesenswerter Artikel, der kritisch darauf hinweist, mit Gewalt ist im Nahen Osten kein Frieden zu gewinnen. Es wird nur immer mehr Verlierer geben. Nachdem die Streumunition geklärt ist, sollte man die nächste Frage stellen: Wurde im Libanon DU-Munition eingesetzt?

Die AG Friedensforschung informiert sehr ausführlich über den weltweiten Einsatz unter DU-Geschosse – Waffen mit abgereichertem Uran oder schauen Sie unter DU-Munition in wikipedia nach. Danach wissen Sie mehr über die langanhaltenden Wirkungen dieser Munition und warum sie ebenso wie Landminen und Streumunition und anderer Kriegsdreck geächtet und gar nicht mehr hergestellt werden sollte.

22 Aug 06

Um die Geschichte zu wissen, kann Leid ersparen. Wer die Geschichte nicht kennt, wird Leid bringen. Und wer um sie weiß und trotzdem wider der Erfahrungen handelt, ist ein Verbrecher. Darauf weist der Artikel In der eigenen Falle gefangen hin.

Der 12. Juli 2006 könnte in die Geschichtsbücher als der Beginn der gewaltigen Kriegsperiode zu Beginn des 3. Jahrtausends eingehen. Mit dem gemeinsam inszenierten Libanonkrieg seit diesem Tag, der dann zunächst 34 Tage dauerte, haben sich die US- und die israelische Regierung in ihrer eigenen Falle gefangen.

Damit können sie so gefährlich werden wie tollwütige Hunde. Entsetzliche Schlächtereien könnten auf die Menschheit zukommen. Aller Voraussicht nach ist der Krieg nicht zu Ende, sondern hat gerade erst angefangen.

Die Ähnlichkeit zu gewissen Aspekten des 1.Weltkrieges wird immer deutlicher. Damals strebte der deutsche Imperialismus nichts weniger als die Weltherrschaft an. Ab dem Moment, als die Möglichkeit der Niederlage ins Auge gefaßt werden mußte, gebärdete er sich wie tollwütige Hunde. Millionen und Abermillionen mußten dafür sterben.
Quelle: [journalismus] nachrichten von heute, Karl Weiss In der eigenen Falle gefangen, 22.08.2006

20 Aug 06

Craig Murray, The UK Terror plot: what’s really going on?, 14.08.2006

I have been reading very carefully through all the Sunday newspapers to try and analyse the truth from all the scores of pages claiming to detail the so-called bomb plot. Unlike the great herd of so-called security experts doing the media analysis, I have the advantage of having had the very highest security clearances myself, having done a huge amount of professional intelligence analysis, and having been inside the spin machine.

So this, I believe, is the true story.

None of the alleged terrorists had made a bomb. None had bought a plane ticket. Many did not even have passports, which given the efficiency of the UK Passport Agency would mean they couldn’t be a plane bomber for quite some time.

Viele Beobachter sind davon überzeugt, dass man bei den angeblich geplanten und im letzten Moment verhinderten Heathrow-Attentaten sehr, sehr skeptisch sein müsste. Denn zu sehr passt es in das Konzept: Mit Furcht Menschen von den eigentlichen Ereignissen abzulenken und Punkte zu machen. Erschreckend war Bushs Aussage: This nation is at war with Islamic fascists. Ebenso schockiert kann man über die Idee sein, dass Muslime separat kontrolliert werden müssten, wenn sie fliegen. Wen erinnert das nicht an Zeiten des deutschen Nationalsozialismus? Welcher unheilvolle Weg wird hier eingeschlagen? Und vor allem, wem sind diese Parallelen bewusst? Wissen die Verantwortlichen, dass sie Demokratie und Menschenrechte ad absurdum führen?
Fragen, die auf Antwort warten. Denken Sie selbst nach! Bleiben Sie skeptisch! (mehr …)

16 Aug 06

Am 12.08.2006 war weltweiter Protesttag für einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand – gegen den Krieg in Libanon und Palästina. In Berlin sprach Fanny-Michaela Reisin. Sie gründete 2000 mit anderen israelkritischen Juden die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost und wurde Mitglied im Exekutivkomitee des European Jews for a Just Peace. (mehr …)

Ruth Asfour begründet in einem Offenen Brief an Salomon Korn ihre Kündigung ihrer Mitgliedschaft bei der Christlich-Jüdischen Zusammenarbeit:

[…] Meine jüdischen Freunde und ich teilen die Sorge um den Staat Israel und sparen nicht mit Kritik an diesem Staat, der über die viertgrößte Militärmacht der Erde verfügt, aber eben nur über diese Waffengewalt, die der Diplomatie gar keinen Raum einräumt und jedem Staatsbesucher – ob er will oder nicht – zuerst Yad Vashem zeigt. Wie kann man allein mit diesem entsetzlichen Leid der Vorväter Politik machen wollen? Die Palästinenser und die an Israel angrenzenden Länder tragen keinerlei Schuld am Holocaust! Die Palästinenser mußten 1948 ihr Land entschädigungslos verlassen – 1967 wurden manche das zweite oder dritte Mal Flüchtlinge. Alle UN-Resolutionen wurden von Israel mißachtet sowie das Urteil von Den Haag über die 8 Meter hohe Betonmauer, die sich weit in palästinensisches Land hineinfrißt und fruchtbares Land und Quellen den Israelis zuschlägt. Immer mehr palästinensisches Land wird enteignet, auch für Straßen zu den völkerrechtswidrigen Siedlungen, Apartheids-Straßen, auf denen die ursprünglichen Besitzer des Landes nicht fahren dürfen.

39 Jahre dauert die Besatzung palästinensischen Landes nun schon. Bald 40 Jahre Ausgangssperren, Häuser, Obstplantagen, Olivenhaine werden von der israelischen Besatzungsarmee plattgemacht, nächtliche Razzien und Verschleppung. So wächst der Haß schon bei den Kindern.

10.000 Gefangene – manche ohne Gerichtsverhandlung – sind in den israelischen Gefängnissen. […]
Meine Hochachtung all den Friedenskräften und Verweigerern in Israel, die dort sehr oft als „Verräter“ oder „Staatsfeinde“ bezeichnet werden.

Der vollständige Offene Brief ist bei Freace.de dokumentiert.

13 Aug 06

Isarael und Libanon [und Hisbollah] billigen die Nahost-Resolution der UNO und dennoch weitet die israelische Armee ihre Bodenoffensive aus und Hisbollah schiesst weiterhin Raketen. So betrachtet scheint die Resolution 1701 wohl mal wieder für den Papierkorb zu sein. Ab morgen früh 7:00 Uhr [MESZ] weiß die Welt mehr. Kofi Annan sagte: „In Respekt vor dem Geist der Resolution sollten die Kämpfe nun aufhören.“ Bedauerlicherweise geschah dies nicht. Wieviel Respekt wird eigentlich UNO-Resolutionen entgegengebracht? Das fragen sich viele Menschen.

Der UNO-Menschenrechtsrat in Genf forderte am 11.08.2006 ein sofortiges Ende der israelischen Militäroperationen in Libanon. Laut NZZ stimmten 27 Länder für eine entsprechende Resolution, 11 sprachen sich dagegen aus, und 8 enthielten sich, darunter die Schweiz.

Die Schweiz, Südkorea und einige afrikanische Länder enthielten sich der Stimme. Für die Resolution votierten die arabischen und islamischen Staaten, die den Text eingebracht hatten, sowie China, Russland, Indien, Südafrika und die meisten der lateinamerikanischen Ratsmitglieder.

Mit „Nein“ stimmten die EU-Staaten sowie Kanada, Japan, Rumänien und die Ukraine. Die Resolution beschuldigt Israel der systematischen Verletzung der Menschenrechte und internationaler Abkommen. Ausserdem wird die Entsendung einer Untersuchungskommission verlangt.
Quelle: Liechtensteiner Vaterland, UNO-Menschenrechtsrat verurteilt israelisches Vorgehen in Libanon, 11.08.2006