Iran x

12 Nov 07

Die letzte Zuflucht – Uri Avnery
ISRAEL ist wie eine Insel im globalen Meer. Wir leben in einer Seifenblase. In der vergangenen Woche ist mir dies wieder sehr klar geworden.

weiterlesen in Lebenshaus Schwäbisch Alb

Verdächtiger im Mordfall Pearl nach Verhören gestorben
Ein Verdächtiger im Fall des in Pakistan ermordeten US-Journalisten Daniel Pearl soll kurz nach brutalen Verhören gestorben sein. Das berichtete am Montag das «Wall Street Journal», für das Pearl gearbeitet hatte.

weiterlesen in Basler Zeitung online

Lücken in der Waffenkontrolle
Auch deutsche Waffen gehen nach wie vor in Länder, in denen Menschenrechte verletzt werden. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht 2006 hervor. Menschenrechtler fordern deshalb mehr Transparenz bei den Ausfuhrregeln.

weiterlesen in Der Tagesspiegel

Vernetzter Medienkrieg
Die Medienarbeit und die Operativen Information (OpInfo) der Bundeswehr in Deutschland und Afghanistan
Einer Randnotiz der Süddeutschen Zeitung vom 27./ 28. Oktober zufolge verstärkt die Bundeswehr ihre „Aufklärungsarbeit“ gegenüber der eigenen Bevölkerung. Offenbar unter Bezugnahme auf eine Pressemitteilung des Bundesministeriums der Verteidigung heißt es, dieses wolle „mit einer neuen Form der Öffentlichkeitsarbeit um mehr Verständnis für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan werben“.

weiterlesen in Telepolis

US-Regierung gegen eigene Soldaten – Lügen auf Teufel komm raus
Karl Weiss – Was viele schon vermutet hatten, aber bisher noch keine wirklichen Beweise fand, ist nun Gewissheit: Der israelische Angriff auf das US-Abhörschiff „Liberty“ während des Sechs-Tage-Krieges war keine Irrtum und keine Verwechslung, sondern der bewusste kriegsverbrecherische Gewaltschlag gegen ein fast unbewaffnetes Schiff eines Verbündeten aus niedrigen Beweggründen. Ein Skandal nicht nur, dass Israel dies Verbrechen beging, sondern auch, dass die US-Regierung trotz des Wissens um die Wahrheit so tat, als glaubte man die Ausreden von der „Verwechslung“.

weiterlesen in Journalismus – Nachrichten Heute

28 Mrz 07

Zeit-Fragen zitiert aus der Jerusalem Post vom 23.03.2007:

Die Befürchtungen, dass ein Angriff auf den Iran in naher Zukunft bevorsteht, bekommen Nahrung durch einen Artikel in der Jerusalem Post vom 23. März. Dort heisst es u.a.: «In Teheran sind verschiedene ausländische Botschaften dabei, für den Fall eines westlichen Angriffes auf Iran, ihre Ernstfall-Evakuierungspläne auf den neuesten Stand zu bringen.
Quelle: Zeit-Fragen, Botschaften in Teheran bereiten Evakuierung vor, 26.03.2007

Blairs Drohungen erinnern an den Krieg zwischen Israel und Libanon:

Der britische Premier Tony Blair hat den Ton gegenüber dem Iran verschärft. In Bezug auf die von Iran festgehaltenen 15 britischen Marinesoldaten sagte Blair in einem Interview: „Ich hoffe, wir können der iranischen Regierung klar machen, dass sie sie freilassen müssen.“ Darum bemühe man sich derzeit mit diplomatischen Mitteln. Sollte Iran jedoch die Freilassung verweigern, dann „treten wir in eine neue Phase ein“, sagte Blair dem Fernsehsender GMTV weiter.
Quelle: WELT online, Britischer Premier Blair droht Teheran, 27.03.2007

… um beim Vergleich mit letztem Jahr zu bleiben, scheint wohl alles von langer Hand vorbereitet zu sein:

„In letzter Zeit erhält die Militäraufklärung Daten, die von einer aktiveren Vorbereitung der US-Kräfte auf eine Luft- und eine Bodenoperation gegen Iran zeugen“, sagte ein ranghoher Vertreter der russischen Militär- und Sicherheitsstrukturen am Dienstag in Moskau, der anonym bleiben wollte. Die endgültigen Termine der Operation gegen Teheran habe das Pentagon aber noch nicht festgesetzt, weil die Amerikaner einen solchen Schlag konzipierten, der ihre eigenen Verluste minimieren würde, äußerte er.

Der Vizepräsident der Akademie der geopolitischen Wissenschaften Russlands, Generaloberst Leonid Iwaschow, hatte in einem Interview für die Nachrichtenagentur RIA Novosti am 21. März die Überzeugung geäußert, dass das Pentagon „bereits in nächster Zeit“ einen massiven Schlag gegen die militärische Infrastruktur in Iran führen werde. „Daran habe ich keine Zweifel“, sagte der Militär.
Quelle: RIA Novosti, Russische Militäraufklärung registriert erhöhte Aktivitäten des US-Militärs an Grenzen von Iran, 27.03.2007

13 Feb 07

Wir sehen eine immer stärkere Nichtbeachtung grundlegender Prinzipien des Völkerrechts. Mehr noch – bestimmte Normen, ja eigentlich fast das gesamte Rechtssystem eines Staates, vor allem, natürlich, der Vereinigten Staaten, hat seine Grenzen in allen Sphären überschritten: sowohl in der Wirtschaft, der Politik und im humanitären Bereich wird es anderen Staaten übergestülpt. Nun, wem gefällt das schon?

In den internationalen Angelegenheiten begegnet man immer öfter dem Bestreben, die eine oder andere Frage ausgehend von einer so genannten politischen Zielgerichtetheit auf der Grundlage der gegenwärtigen politischen Konjunktur zu lösen.

Das ist allerdings äußerst gefährlich. Es führt dazu, dass sich schon niemand mehr in Sicherheit fühlt. Ich will das unterstreichen – niemand fühlt sich mehr sicher! Weil sich niemand mehr hinter dem Völkerrecht wie hinter einer schützenden Wand verstecken kann. Eine solche Politik erweist sich als Katalysator für das Wettrüsten.

Die Dominanz des Faktors Gewalt löst in einer Reihe von Ländern den Drang nach dem Besitz von Massenvernichtungswaffen aus. Mehr noch – es erschienen ganz neue Bedrohungen, die zwar früher schon bekannt waren, aber heute globalen Charakter annehmen, wie der Terrorismus.

Ich bin überzeugt, dass wir heute an einem Grenzpunkt angelangt sind, an dem wir ernsthaft über die gesamte Architektur der globalen Sicherheit nachdenken sollten.
russland.ru, Teil I der Rede, 13.02.2007

Teil I der Rede
Teil II der Rede

6 Feb 07

Im Januar 2007 haben sich die Hinweise verdichtet, dass die US-Regierung sehr konkrete kriegerische Angriffe auf den Iran plant. Die Neokonservativen um Präsident George W. Bush versuchen offenbar dessen restliche Amtszeit zu nutzen, den Konflikt um das iranische Atomprogramm weiter zu eskalieren und den wachsenden iranischen Einfluss im Nahen Osten zu brechen. Diese Machtpolitik der USA kommt den Interessen der israelischen Regierung entgegen, die ihrerseits den Iran und Syrien als Bedrohung betrachtet und gegen sie rüstet. […]
pax christi hält Verhandlungen mit dem Ziel von Nichtangriffsgarantien und einer Atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten für notwendig, um dort einen wirklichen Frieden zu erreichen. Dazu gehören auch die Abrüstung von israelischen Atomwaffen und ein Rückzug der US-Truppen aus der Region. Krieg ist, wie man im Irak sehen kann, kein geeignetes Mittel um Frieden zu erreichen. Er wird nur eine weitere Radikalisierung im Islam bringen.

pax christi fordert die deutsche Regierung auf, sich von einer Militarisierung der deutschen Außenpolitik im Sog der US-Politik abzuwenden. Auch heute gilt: Waffenlieferungen in Krisenregionen laufen dem Versprechen nach dem Zweiten Weltkrieg zuwider, dass von deutschem Boden nie mehr Krieg ausgehen solle. Alle Waffenlieferungen nach Nahost müssen gestoppt werden, auch die zugesagte Lieferung zweier atomar ausrüstbarer U-Boote an Israel.
Quelle: pax christi, Keine Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen den Iran!, 03.02.2007

4 Feb 07

Spiegel online: 750 Milliarden Dollar für den Krieg

500 Milliarden Dollar hat die US-Regierung bisher für ihren Krieg gegen den Terror in Afghanistan und Irak ausgegeben. Jetzt fordert US-Präsident George W. Bush noch einmal 245 Milliarden – zum Entsetzen der Demokraten im Kongress.

junge Welt: Aufmarsch am Golf

50000 weitere US-Soldaten für Irak-Krieg geplant. Washington verlegt Flottenverbände gen Iran
Von Rainer Rupp
US-Präsident George W.Bush hat Anfang des Jahres bekanntlich angekündigt, weitere 21500 Soldaten in den Irak schicken zu wollen. Tatsächlich sollen zusammen mit den dazu nötigen Nachschubtruppen insgesamt 50000 weitere US-Soldaten in die Golf-Region verlegt werden. Das geht aus einem am Donnerstag (Ortszeit) in Washington veröffentlichten Bericht des Congressional Budget Office, dem »Bundesrechnungshof« der USA, hervor. Derweil gewinnt Bushs Kriegseskalation an Fahrt. In und um Bagdad sind die Besatzer dabei, 90000 US-amerikanische und irakische Soldaten für die »entscheidende« Schlacht um die irakische Hauptstadt zusammenzuziehen. Überall sprengen US-Pioniere Häuser in die Luft oder räumen sie mit Bulldozern aus dem Weg, um Platz für die neuen, gemischten Militärbasen zu schaffen, die in jedem Stadtviertel errichtet werden sollen.

FAZ.net: Bald deutsche Truppen in Süd-Afghanistan?

Die Nato will, dass sich Deutschland stärker in Afghanistan engagiert
Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) schließt einen Einsatz deutscher Bundeswehrsoldaten im kriegerischen Süden Afghanistans nicht aus. Wenn Not am Mann sei, „helfen wir natürlich auch in anderen Regionen“, sagte er.

Zusammenfassend kann man sagen: Es gibt [einige] Menschen, die kriegsgeil sind, aber nicht selbst an vorderster Front stehen und deshalb sind ihnen auch die Kosten – in welcher Form auch immer – egal.

2 Feb 07

NachDenkSeiten.de: Der Pulitzer-Preis-Träger Sy Hersh findet harte Worte gegen Bush

Seymour Hersh vom „New Yorker“ hatte am letzten Wochenende das Symposium „Der ‚Krieg gegen den Terrorismus’: Wo wir stehen“, mit einer vernichtenden Kritik an Präsident George W. Bush und seiner Außenpolitik im Nahen Osten beendet.
Brigitta Huhnke hat einen Artikel aus der lokalen Tageszeitung „Tufts Chronicle“, in dem einige Positionen von Sy Hersh zusammengefasst sind, übersetzt und dazu eine Vorbemerkung verfasst.

WSWS.org: Zbigniew Brzezinski lässt politische Bombe platzen

Ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater warnt, dass Bush Vorwand für Angriff auf Iran sucht
Von Barry Grey in Washington aus dem Englischen (2. Februar 2007)

Am Donnerstag sagte Zbigniew Brzezinski, der in der US-Regierung unter Präsident Jimmy Carter einst Nationaler Sicherheitsberater war, vor dem Außenpolitischen Ausschuss des amerikanischen Senats aus. Er kritisierte in aller Schärfe den Irakkrieg und warnte, die Politik der Bush-Regierung werde unvermeidlich zum Krieg gegen den Iran führen, was unkalkulierbare Folgen für den US-Imperialismus im Nahen und Mittleren Osten wie weltweit hätte.

Ergänzend lesenswert ist Brzezinski Warns of Pretext for War With Iran (UPDATE) bei 911blogger.com

Freace.de: Ursache und Wirkung

Angriff auf Iran „befürchtet“
Am Mittwoch berichtete der britische Guardian, europäische Regierungen „befürchteten“ zunehmend, daß die „Spannungen“ zwischen den USA und dem Iran über das vorgebliche iranische Atomwaffenprogramm noch in diesem Jahr in einen Krieg münden könnten. Diese oder ähnliche Einschätzungen wurden von zahlreichen, auch deutschsprachigen Medien wiederholt.

journalismus – nachrichten von heute: Um Gaza ist es still geworden

John Pilger – Ein Genozid schwappt gerade über die Menschen im Gazastreifen, während die, die dies aus der Nähe und Ferne beobachten, sich in Schweigen hüllen. Etwa 1,4 Millionen Menschen, meistens Kinder, leben zusammengepfercht in einem der am dichtesten bewohnten Region der Erde, ohne Bewegungsfreiheit, ohne Spielplatz und ohne einen Ort, um sich zu verbergen und Schutz zu finden“, schrieb der ranghohe UN-Hilfsvertreter Jan Egeland und Jan Eliasson, der damalige schwedische Außenminister in Le Figaro. Sie beschrieben die Menschen, die wie in einem Käfig leben, die weder vom Land noch vom Meer oder aus der Luft zu erreichen sind oder nach draußen können. Ohne regelmäßigen Strom und mit nur wenig Wasser, gequält von Hunger, Krankheiten und ständigen Angriffen durch israelisches Militär und Flugzeuge.

20 Aug 06

Übersetzungsfehler können Missverständnisse hervorrufen, deren Folgen nicht immer absehbar sind. Das ist oder sollte bekannt sein. Doch selten werden solche Übersetzungsfehler zugegeben. Oft bleibt die erste Nachricht in Erinnerung bei den Zuschauern, Zuhörern oder Lesern. Die Wahrheit der rechten Worte bleibt im Dunkeln. Die Übersetzung wird zu selten in Frage gestellt, wenn sie ins Weltbild passt und die eigene Einschätzung bestätigt. (mehr …)