Friedensbewegung x

14 Nov 07

Das International Peace Bureau ruft zum Boykott internationaler Rüstungskonzerne auf.

2007 sind die internationalen Rüstungsausgaben auf 1,3 Billionen Dollar angestiegen, während andererseits Hunger, Armut und heilbare Krankheiten täglich den Tod für Zehntausende Menschen bedeuten. Angesichts dessen rief Dhanapala zum Boykott der 25 größten Rüstungskonzerne der Welt auf. 200 Jahre nach Abschaffung der Sklaverei und nach dem Erfolg des Kampfes gegen das Apartheidregime in Südafrika stehe eine solche langfristig angelegte Kampagne der Friedensbewegung und anderer sozialer Gruppen auf der Tagesordnung.
Quelle: junge Welt, Alexandria: Aufruf zum Boykott internationaler Rüstungskonzerne, 14.11.2007

Wen mensch zu boykottieren hat, kann man in der Wikipedia entdecken. Allerdings sollte man auch die Anteilseigner oder Mutterkonzerne boykottieren. Beispiele EADS oder BAE Systems.

7 Nov 07

‚ethecon – Stiftung für Ethik & Ökonomie’ zeichnet Vandana Shiva, promovierte Quantenphysikerin, Umweltschützerin, Feministin, Bürgerrechtlerin und Trägerin des Alternativen Nobelpreises mit dem „Blue Planet Award 2007“ aus. Mit diesem jährlich verliehenen internationalen Preis würdigt die Stiftung zum zweiten Mal eine ausgewählte Person, die sich herausragend für den Erhalt des Blauen Planeten einsetzt.
Vandana Shiva ist längst zur Symbolfigur für den Kampf einer besseren und gerechteren Welt geworden. Neben ihrem Engagement für die Rechte der indischen Urbevölkerung ist die energische Inderin vor allem für ihre Bemühungen bekannt, mit dem Öko-Feminismus die weibliche Perspektive in die ökologische Diskussion einzubringen. Die Globalisierungskritikerin setzt sich u.a. für den Schutz des Saatgutes ein, indem sie erfolgreich gegen die „Biopiraterie“ großer Konzerne für Saatgut kämpft. Weltweit unterstützt die Physikerin Kampagnen gegen genetisch veränderte Lebensmittel und liefert darüber hinaus alternative Ansätze für Nachhaltigkeit, natürliche Vielfalt und fairen Handel. Weiter ist die auch als Buchautorin erfolgreiche Aktivistin in der Friedens- und Demokratiebewegung engagiert, wie ihr aktuelles Engagement im Hinblick auf die Militärdiktatur in Burma zeigt.
Quelle: ethecon, Preisträger der ethecon-Preise stehen fest!

30 Okt 07

blog.fefe.de schreibt in Heiligendamm 2.0:

Das FBI hat die Namen von Anti-Kriegs-Demonstranten in die „Kriminellen-Datenbank“ getan, und jetzt konnten sie nicht mehr nach Kanada reisen.

Two well-respected US peace activists, CODEPINK and Global Exchange cofounder Medea Benjamin and retired Colonel and diplomat Ann Wright, were denied entry into Canada On October third. The two women were headed to Toronto to discuss peace and security issues at the invitation of the Toronto Stop the War Coalition. At the Buffalo-Niagara Falls Bridge they were detained, questioned and denied entry.
Quelle: opednews, FBI Puts Antiwar Protesters on Criminal Database; Canada Uses It To Ban Protesters From Entry,07.10.2007

14 Okt 07

Während der Recherche über DU-Munition bin ich auf die Website von S. Brian Willson gestoßen. Er ist ein United States Air Force (USAF) Veteran, der in den USA ein prominenter Pazifist ist. Er war eines der ersten Mitglieder Veterans for Peace. In seiner kurzen Autobiografie schreibt er am Ende:

I deeply believed in the myth of the American dream: that one could grow up as a Christian from modest circumstances and become economically and politically successful. I did not know, and perhaps couldn’t have known, as a kid, the lies, and the unspeakable pain, upon which this myth of the „American“ civilization has been built. Being a WASP (White, Anglo-Saxon, Protestant) male — no matter the modesty of original economic or political circumstances — provides a tremendous advantage for achieving success as defined by the prevailing societal paradigm. Personally, I have come to realize that this ingrained arrogance and privilege, in effect, imperialism, is itself a sickness on the earth, a sickness within myself, and has required a healing and liberation recovery process in which I will be engaged for the rest of my life. In my journey from naivete to new levels of awareness that have emerged from various life experiences, I have had to feel, intensely, the pain of letting go of my addiction to the myth and the comfort that is associated with believing in „America“ and its Way Of Life. In the process of letting go, I have chosen to walk, difficult though it is, on a different path, striving to free myself from imperialistic assumptions and thinking. This enables me to evolve as an authentic human being experiencing the new joys that accompany awareness of my sacred interconnectedness with all life. We are not worth more, they are not worth less.

National War Tax Resistance Coordinating Committee: Brian Willson and the Problem of Obedience by Dana Visalli

2 Sep 07

Verboten hat der Kommandant der Luftwaffenkaserne in Köln Porz-Wahn der Kulturvereinigung Leverkusen e.V. eine für Samstag, 8. September, geplante Veranstaltung zur Erinnerung an die beiden revolutionären Matrosen Albin Köbis und Max Reichpietsch, die vor 90 Jahren – am 5. September 1917 – auf dem Kasernengelände hingerichtet wurden. Nun rufen die Veranstalter zu einer Protestkundgebung am gleichen Tag morgens um 9.30 Uhr vor dem Kasernentor auf.

Weiterlesen in NRhZ, Peter Kleinert, Protest vor Kaserne Köln-Wahn, 29.08.2007

21 Aug 07

Dokumentation des Aufrufs zur Demonstration Frieden für Afghanistan in Berlin am 15. September 2007:

Frieden für Afghanistan –
Keine Verlängerung der Bundeswehreinsätze!

„… dann gibt es nur eins: Sag NEIN!“
(Wolfgang Borchert, 1947)

Im September und Oktober steht die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an dem NATO-Krieg „Operation Enduring Freedom“ und dem UN-mandatierten ISAF-Einsatz auf der Tagesordnung im Bundestag. Erneut steht die Entscheidung Krieg oder Frieden an. Aus diesem Anlass bekräftigen wir unser entschiedenes NEIN zum Krieg.

Die proklamierten Ziele der Militäreinsätze – Terrorismusbekämpfung sowie Demokratisierung und Wiederaufbau – sind nicht erreicht. Im Gegenteil: Die Lage im Land verschlechtert sich zusehends und in Afghanistan selbst, in Deutschland und weltweit wird der Krieg aus guten Gründen mehrheitlich abgelehnt. Mit dem 2001 von der US-Regierung begonnenen völkerrechtswidrigen „Krieg gegen den Terror“ sollen die Einfluss-Sphären der USA und ihrer Verbündeten im Nahen – und Mittleren Osten erweitert werden. Eine Politik zur militärischen Absicherung ökonomischer und geostrategischer Interessen lehnen wir ab. Sie kann nicht zum Frieden führen.

Afghanistan ist heute von demokratischen Verhältnissen weit entfernt. In den meisten Regionen herrschen Warlords und Drogenbarone; Gewalt, Terror und Drogenhandel beherrschen den Alltag. Die Bevölkerung, die immer häufiger Zielscheibe der Angriffe ist, lebt in ständiger Angst und unter unwürdigen sozialen Bedingungen. Durch den Tornado-Einsatz wurde die – seit Anbeginn betriebene – deutsche Kriegsbeteiligung ausgeweitet und die Verquickung von OEF und ISAF fortgeführt. Deutschland beteiligt sich damit an der militärischen Eskalation und nimmt den Tod vieler weiterer Menschen, auch deutscher Soldaten, in Kauf.

An Stelle der von wirtschaftlichen Interessen geleiteten militärischen Machtpolitik müssen Abrüstung, zivile Konfliktregulierung und diplomatische Verhandlungen treten. Nur so können die gewaltigen Probleme gelöst werden.

Der zivile Wiederaufbau in Afghanistan sowie eine humane Entwicklung können überhaupt erst gelingen, wenn der Krieg beendet ist. Was Afghanistan braucht, ist Frieden als Voraussetzung für eine souveräne Demokratie. Die Kriegsschäden müssen durch die Krieg führenden Staaten beseitigt, alle Truppen müssen abgezogen und die somit frei werdenden Mittel für humanitäre Arbeit zur Verbesserung der Lebensbedingungen genutzt werden. Seit 2002 wurden in Afghanistan 85 Mrd. Dollar für Militärmaßnahmen, dagegen nur 7,5 Mrd. Dollar für den zivilen Wiederaufbau eingesetzt.

Die Beendigung der Bundeswehreinsätze kann ein erster Schritt zum Frieden sein. Das würde auch die Bush-Administration unter Druck setzen, die US-Truppen ebenfalls zurückzuziehen.

Wir fordern die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, einer Mandatsverlängerung nicht zuzustimmen!

„Frieden für Afghanistan – Bundeswehr raus“
Demonstration gegen die Verlängerung der Bundeswehreinsätze
15. September Berlin – 12 Uhr Alexanderplatz / Rotes Rathaus

Den Aufruf zur Demonstartion am 15. September 2007 in Berlin unterstützen folgende Initiativen/Organisationen:

Mehr Infos auf afghanistandemo.de

19 Aug 07

Dokumentation der Waldkircher Erklärung zum Rüstungsexport

Skandal ohne Grenzen – den Waffenlieferungen muss Einhalt geboten werden!

Trotz aller gesetzgeberischen und politischen Vorkehrungen stiegen die deutschen Waffenexporte in den vergangenen Jahren stetig – zuletzt sogar rasant – an. Wie das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI errechnete, steigerte Deutschland den Export konventioneller Waffen von 1,5 Milliarden Dollar im Jahre 2005 auf – sage und schreibe – 3,8 Milliarden im Jahre 2006. Damit avancierte Deutschland zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt. Gleich hinter den USA und Russland. So geschehen 17 Jahre nach der deutsch- deutschen Vereinigung und trotz eines weitgehend befriedeten europäischen Kontinents. Dieser dramatische Zuwachs ist nicht im Mindesten nachvollziehbar.

Mit dem Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG), dem Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und den „Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ verfügt die Bundesrepublik Deutschland zwar über ein im internationalen Vergleich als restriktiv geltendes Rüstungsexportkontrollregime, aber diese Regelungen haben den Skandal ohne Grenzen nicht verhindert.

Führender Empfänger deutscher Waffen sind Staaten, die kriegerische Konflikte führen. Ein bedeutender Anteil der deutschen Waffentransfers erfolgt ausgerechnet in die Entwicklungsländer, die Entwicklungshilfe beziehen. In beträchtlichem Umfang wurden deutsche Waffen an Länder in Krisen- und Kriegsgebiete des Nahen Ostens, Asiens und Afrikas verkauft. Dabei wurde und wird der Grundsatz, nicht in Spannungsgebiete und nicht an menschenrechtsverletztende Staaten zu liefern, offensichtlich zunehmend missachtet. Häufig verschwinden die Waffen in staatlich unkontrollierbaren Grauzonen von Bürgerkriegskonflikten. Denn Reexporte an Drittstatten werden de facto nicht kontrolliert. Mit großer Sorge verfolgen wir auch Lizenzvergaben zum Nachbau deutscher Waffen.

Laut Schätzungen des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes sterben rund 95 Prozent aller Opfer durch so genannte „Kleinwaffen“, also Gewehre, Pistolen, Mörser und Minen. Deutschland zählt seit Jahren zu den führenden Kleinwaffenexporteuren weltweit.

– Wir sehen in der Entwicklung der deutschen Waffenexporte einen Skandal ohne Grenzen.
– Wir fordern, dass dieser Entwicklung Einhalt geboten wird. Ziel deutscher Politik muss eine Welt sein, in der Konflikte mit zivilen Mitteln gelöst werden.
– Die Bundesregierung darf sich nicht länger von dem Totschlagargument irreführen lassen, deutsche Arbeitsplätze müssten gesichert werden. Diese Behauptung ist unzutreffend: Mit dem Geld, das für staatliche Subventionen an die deutsche Rüstungsindustrie und für Waffenkäufe aufgewendet wird, könnten ungleich mehr Arbeitsplätze im Zivilbereich geschaffen werden.
– Die Bundesregierung soll sich auch nicht mit dem Argument beruhigen, im Falle eines deutschen Rückzugs würden eben andere die Waffen liefern. Steigt Deutschland aus dem Geschäft mit dem Tod aus, so kann dies eine positive Signalwirkung für andere rüstungsexportierende Staaten haben.
– Wir fordern die Mitglieder der Bundesregierung, des geheim tagenden Bundessicherheitsrates und die Parlamentarier nachdrücklich auf, sich auf ihre friedensethische Verantwortung zu besinnen.
– Wir fordern sie auf, mit gutem Beispiel voranzugehen, den Export von Waffen und Munition äußerst restriktiv zu handhaben.
– Wir fordern die Bundesregierung zum vollständigen Verzicht auf staatliche Absicherungen von Rüstungsgeschäften auf (Hermes- Bürgschaften).
– Wir fordern mehr Transparenz: Bundestag und Öffentlichkeit müssen vor den Entscheidungen über Rüstungsexporte informiert werden.
– Wir fordern von den deutschen Rüstungsunternehmen den Verzicht auf den Ausbau von Produktionskapazitäten zur Systemführerschaft. Stattdessen sollten die Vorstände der waffenproduzierenden Unternehmen zur Sicherung der Arbeitsplätze umgehend Maßnahmen der Konversion einleiten, also der Umstellung der militärischen auf eine sinnvolle zivile Fertigung.

Erstunterzeichner/innen:
Prof. Dr. Wolfram Wette, Historiker, SPD Waldkirch
Dr. Bernhard Moltmann, Vorsitzender der Fachgruppe Rüstungsexportpolitik der „Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung“ (GKKE)
Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG- VK) und des Deutsches Aktionsnetzes Kleinwaffen Stoppen (DAKS)
Jürgen Höfflin, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes Südbaden (DGB),
Sabine Wölfle, Vorsitzende der SPD Waldkirch
Stephan Möhrle, Vorstandsmitglied im RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.)
Paul Russmann, Geschäftsführer der Kampagne gegen Rüstungsexport bei Ohne Rüstung Leben (ORL)
Fabian Sieber, in Vertretung des Generalsekretärs der deutschen Sektion von Pax Christi
Markus Weber, Geschäftsführer der Bistumsstelle Pax Christi Freiburg
Prof. Dr. Herbert Schweizer, Katholische Arbeiterbewegung (KAB)
Christoph Bayer, SPD- Abgeordneter des Landtags von Baden- Württemberg
Dietrich Elchlepp, MdEP a.D., SPD
Alexander Kauz, Die Linke
und viele andere mehr

Weitere Unterzeichnerinnen und Unterzeichner sind willkommen.

Quelle: SPD Waldkirch – Waldkircher Erklärung

15 Jun 07

Radio Utopie schreibt:

Cindy Sheehan, die langjährige Frontfrau und Kämpferin gegen einen Krieg im Irak, der ihren Sohn Casey tötete, hat nicht aufgegeben. Sie hat sich zurückgezogen aus einer Bewegung, die nichts ist, nur eine Lüge. Sie hat sich zurückgezogen aus einer Partei (den Demokraten) die nichts ist, nur eine Lüge.

Den offenen Brief von Cindy Sheehan an die Demokratische Mehrheit im US-Kongress Warum ich die Demokratische Partei verlasse lesen Sie bei Lebenshaus Alb.

Wie viele unserer Kinder müssen noch sterben, wie viel vom Irak noch zerstört werden, bevor Sie alle mit der Entwirrung zufrieden sind? Wie viele Verbrechen darf BushCo noch begehen – bei kollabierenden Umfragewerten – bevor Sie endlich den politischen “Mut” finden, diese Leute zur Rechenschaft zu ziehen? Wenn sich Frau Pelosi in ihrem Kopf noch kein entwirrtes Bild vom Irak machen kann – was fehlt denn noch? Fast 700 000 Iraker wurden getötet, 4 Millionen wurden zu Flüchtlingen (was die USA leugnen). Wie viel schlimmer kann es noch kommen? Es wird noch schlimmer kommen, viel schlimmer – dank Ihrer Komplizenschaft.

Der in Schweinfurt stationierte US-Soldat Agustín Aguayo hatte seit Anfang 2004 vergeblich versucht, als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu werden. Schließlich verweigerte er sich einem erneuten Einsatz im Irak und floh im September 2006 aus der Armee. Wenige Wochen nach seiner Flucht stellte er sich und wurde zu einer Haftstrafe von acht Monaten verurteilt. (…)
„Wir freuen uns sehr, dass Agustín Aguayo nun durch die Verleihung des Stuttgarter Friedenspreises geehrt wird“, erklärte heute Rudi Friedrich, Sprecher von Connection. „Gerade seine Entscheidung, seine entschlossene Haltung gegen einen erneuten Einsatz im Irak öffentlich bekannt zu machen, hat viel dazu beigetragen, die Kritik an der Kriegspolitik der US-Regierung und der mit ihr Verbündeten zu stärken.“
Quelle: Linkszeitung, US-Verweigerer Agustin Aguayo erhält Stuttgarter Friedenspreis, 01.06.2007

Der Stuttgarter Friedenspreis wird am 21. Dezember 2007 im Rahmen einer Friedensgala in Stuttgart verliehen.

8 Mai 07

Während des diesjährigen Ostermarsches sprach Dr. Eugen Drewermann am 8. April bei der 104. Protestwanderung in der Ruppiner Heide in Fretzdorf.

Wie schwer ist es in unserer mörderisch wütenden Friedenspolitik, daran zu erinnern, daß »Du sollst nicht töten!« mit Sicherheit heißt: »Du sollst dich nicht mit 18 Jahren zwingen lassen zu trainieren, wie man am effizientesten mordet!«

Es gibt eine Menge wirtschaftlicher Gründe, gegen den Krieg und gegen jede Kriegsvorbereitung zu sein. Wir in Deutschland zahlen ungefähr dreißig Milliarden Euro nur für Rüstung jedes Jahr. Das bedeutet etwa täglich 100 Millionen Euro, die wir verpulvern.
Quelle: junge Welt, Hineinlügen in die »humanitären« Kriege, 08.05.2007

6 Apr 07

Die Initiatoren des Odenwälder Ostermarsches fordern: Weltweite Abrüstung statt Krieg und Sozialabbau.

Die Friedensbewegung verurteilt und bekämpft jedes militärische Vorgehen. Sie tritt ein für eine umfassende Abrüstung und eine atomwaffenfreie Welt. Die ungeheueren finanziellen Mittel, die für Rüstung, insbesondere Atomrüstung, zum Fenster hinaiusgeworfen werden, braucht die Menschheit dringend zur Bekämpfung von Armut, Elend, Hunger und Not.

Wir sagen Nein! zu Präsidents Bushs Angriffskriegen und gegen jede Unterstützung dieser Kriege.

Alle Termine des Ostermarsch 2007 finden Sie auf ostermarsch.info oder beim Netzwerk Friedenskooperative. Die AG Friedensforschung wird dann eine Auswahl an Aufrufen und Reden wie jedes Jahr auf ihrer Seite dokumentieren.

6 Feb 07

graswurzelrevolution 316: „Die Bedeutung der Kriegsdienstverweigerung in Israel ist sehr groß“
Ein Interview mit Hagai Matar, israelischer Kriegsdienstverweigerer und Mitglied bei New Profile, einer israelischen Friedensgruppe.

Die Bedeutung von KDV in Israel ist sehr groß. Die israelische Gesellschaft ist sehr militaristisch, sehr militarisiert. Jeder hat die Pflicht, zum Militär zu gehen, Frauen wie Männer. Das israelische Militär ist in der Gesellschaft fest verankert, Generäle gehen nach ihrer Dienstzeit in die Politik, in die Wirtschaft, in die Elite der israelischen Gesellschaft. Das Militär ist auch sehr präsent in den Medien sowie in den Schulen.

Wie Counter Recruitment immer mehr zu einer erfolgreichen Gegenstrategie wird.

Es stellt sich aber auch die Frage, ob der zunehmende Einsatz von US-Militär nicht auch eine Möglichkeit bietet, Gegenstrategien zu stärken. Bekannt ist, dass es eine kleine Zahl von Verweigerern im US-Militär gibt. Weniger bekannt sind die Aktivitäten zum „Counter Recruitment“, die darauf zielen, die Anwerbestrategien des US-Militär zu unterlaufen. […]
Aimee Allison sieht dies in ihrer Arbeit mit Jugendlichen bestätigt: „Wir haben herausgefunden, dass die Veteranen die mächtigste Stimme gegen die Rekrutierung sind, die es gibt. Sie können aus ihrer Perspektive sehr glaubwürdig ihre Erfahrungen im Militär und Krieg darlegen. Das könnte eine außen stehende Friedensgruppe nie leisten.“

In der Arbeit gegen die Rekrutierungen versuchen die Gruppen, sowohl mit Veteranen, als auch mit SchülerInnen und LehrerInnen zusammenzuarbeiten.

Sie gehen dabei relativ vorsichtig vor, wie Aimee Allison betont: „Wenn wir unser Anliegen vor der Klasse präsentieren, sagen wir nicht: ‚Krieg ist schlecht. Lasst Euch deswegen nicht rekrutieren!‘ Wir sagen stattdessen: ‚Wir möchten Euch zusätzliche Informationen geben, denn die AnwerberInnen erzählen Euch nicht alles. Es gibt andere Möglichkeiten, der Arbeitslosigkeit zu entgehen. Geht nicht zum Militär!'“

Zudem werden von den Gruppen Flugblätter verteilt, mit denen die falschen Informationen der AnwerberInnen richtig gestellt werden.
Quelle: graswurzelrevolution 316, „Counter Recruitment“, 02/2007

8 Okt 06

Es rumort in der britischen Armee und der Royal Air Force. Die Zahl der Soldaten, die sich „unerlaubt vom Dienst entfernen“, ist seit Beginn der Irak-Invasion auf das Dreifache gestiegen. Noch stärker zugenommen hat das Engagement von vielen Familien der im Irak und in Afghanistan eingesetzten Männer, sie bestreiten die Legalität und den Sinn der Operationen und kooperieren mit der Antikriegsbewegung. „Ein neuer Trend“, denkt Burgin, „ohne die zumindest stillschweigende Zustimmung ihrer Männer, Väter und Söhne würden sie dies nie tun.“ […]
Dennoch haben die Downing Street 10 und die Armee ein Problem: Sie finden nicht mehr genug Freiwillige. Die britische Armee (sie umfasst 110.000 Männer und Frauen, vom Sanitätspersonal bis zu PC-Spezialisten) braucht pro Jahr 10.000 bis 20.000 neue Rekruten, um einsatzfähig zu bleiben. In Schottland, einem traditionellen Rekrutierungsgebiet, ist die Zahl der Freiwilligen merklich gesunken. Ein Grund dafür mag sein, dass die Schotten die Irakpolitik der Labour-Regierung entschiedener ablehnen als viele Engländer. Aber vielleicht ist es auch auf das Engagement von Leuten wie Rose Gentle zurückzuführen. Ihr Sohn starb 2004 in Basra. Seither geht sie von Schule zu Schule, um dort werbenden Militärs entgegen zu treten und den Jungen zu erzählen, wie es war, als ihr Gordon in den Krieg zog und nicht mehr zurückkam.
Quelle: Freitag 38, Lieutenant Kendall-Smith und die Kabelschneider, 22.09.2006

Mehr Infos zum Thema etwa bei der Organisation Military Families against the War und bei Stop the War Coalition

11 Sep 06

In der Linkszeitung wurde heute die Petition an den deutschen Bundestag, den über 30 Friedensinitiativen und -organisationen gemeinsam eingaben, im Wortlaut veröffentlicht:

Mit unserer Beschwerde wollen wir erreichen, das die gewährten Ausfuhrgenehmigungen zurückgenommen werden, und das gelieferte Testexemplar des „Dingo 2″, falls bereits geliefert, unverzüglich in die Bundesrepublik Deutschland zurück verbracht wird. Wir fordern die verantwortlichen Ministerien des Auswärtigen sowie für Wirtschaft und insbesondere den Bundessicherheitsrat auf, sich strikt an den o.g. Verhaltenskodex und die Richtlinien zu halten, nach denen eine Ausfuhrgenehmigung verweigert werden sollte, wenn bewaffnete Konflikte heraufbeschworen bzw. verlängert oder bestehende Spannungen oder Konflikte verschärft würden,

– eindeutig das Risiko besteht, dass der Empfänger das zur Ausfuhr bestimmte Gerät zu aggressiven Zwecken gegen ein anderes Land oder zur gewaltsamen Durchsetzung eines Gebietsanspruchs benutzen würde,

und dass Kriegswaffenlieferungen nicht genehmigt werden in Länder,

– die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht,
– in denen bestehende Spannungen und Konflikte durch den Export ausgelöst, aufrechterhalten oder verschärft würden.

Diese Kriterien treffen auf Israel, aber auch auf andere Länder der Region eindeutig zu.

Wir bitten den deutschen Bundestag auf dem Wege dieser Petition, die Bundesregierung zu friedensfördernder Diplomatie aufzufordern, statt durch weitere Aufrüstung die Gewalteskalation in der Nahost-Region zu fördern.

Bisherige Unterstützer-Organisationen:

– Aachener Friedenspreis e.V.
– Ak Nahost Berlin
– Aktionsgemeinschaft Dienste für den Frieden e.V. (AGDF)
– Arbeits- und Koordinierungsstelle PRAKTISCHE SCHRITTE für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung
– BBU e.V.
– BUKO-Kampagne Stoppt den Rüstungsexport, Bremen
– Bund für Soziale Verteidigung e.V.
– BUND Südpfalz
– Bundesverband Deutsch-arabischer Vereine e.V.
– Deutsch-Palästinensischer Frauenverein
– Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
– Ellen Roh lfs (Gush Shalom)
– FI Nottuln
– Frauen in Schwarz Deutschland
– Friedensforum Mönchengladbach
– Friedensgruppe Altenholz
– Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V.
– IALANA, deutsche Sektion der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms
– Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit
– IPPNW-Internationale Ärzte zur Verhütung eines Atomkriegs, Deutsche Sektion
– Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost – Kooperation für den Frieden
– Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.
– Libanesischer Kulturverein e.V.
– Münchener Bündnis gegen Krieg und Rassismus
– Netzwerk Friedenssteuer
– Ökumenisches Friedensnetz Düsseldorfer Christinnen und Christen
– Palästinensische Gemeinde Deutschland e.V.
– Pax Christi, deutsche Sektion
– Ramsteiner Appell
– Zentrum für Konfliktforschungen (ZfK/CCS) an der Philipps-Universität Marburg“
Quelle: Linkszeitung, Über 30 Organisationen fordern: Keine Rüstungsgüter nach Nahost, 11.09.2006

9 Sep 06

Felicia Langer, Trägerin des alternativen Nobelpreises und 23 Jahre lang Menschenrechtsanwältin in Israel, als Rednerin bei der Auftaktkundgebung des Friedensforum Köln am Antikriegstag sagte unter Anderem:

Und was die Verurteilung von Israels Taten betrifft, so geht das auch Deutschland an: Deutschland akzeptiert die israelische Politik aus missverstandener historischer Verantwortung! […]
Und ich sage Ihnen: Israel hat kein Recht, unsere Toten, die Toten des Holocaust zu missbrauchen, um die Welt zum Schweigen zu bringen und weiter ungestört seine aggressive Politik, die auch eine Tragödie für die Israelis ist, fortsetzen zu können! Die Toten können sich nicht wehren, aber wir, die Überlebenden und die Nachkommen, wehren uns und sagen: „Nicht in unserem Namen!“

An diesem Antikriegstag sage ich Ihnen als eine, die als Kind den ersten Kriegstag, den 1.September 1939, erlebt hat: Unsere Herzen schlagen mit den Entrechteten und Geschundenen überall! Wir werden sie nie vergessen! Zusammen sind wir stark, wir haben die Macht der Gerechtigkeit und der internationalen Solidarität! Zusammen, für den gerechten Frieden im Nahen Osten! Für alle!
Quelle: NRhZ, „Nicht in unserem Namen!“, 05.09.2006

1 Sep 06

Am 1. September erinnert man an den Beginn des Zweiten Weltkriegs, der seitens des III.Reiches mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 begonnen wurde.
Im Mittelpunkt der Veranstaltungen in Deutschland steht die Mahnung, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf. Mehr Infos zum Antikriegstag bei der AG Friedensforschung.

Übrigens wurde zuvor der Antikriegstag am 1.August begangen. Mehr hierzu lesen Sie unter Pazifismus in der Weimarer Republik.

Aus der Verfassung der Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO):

Da Kriege im Geist der Menschen entstehen, muss auch der Frieden im Geist der Menschen verankert werden.

20 Aug 06

Bush nach Den Haag?
Nach den heute üblichen Kriterien, die seit dem Zweiten Weltkrieg massgeblich von den USA beeinflusst worden sind, müsste praktisch die gesamte Bush-Administration vor einem Kriegsverbrecher-Tribunal in Den Haag angeklagt werden. Stattdessen wird den Damen und Herren aus Übersee von den Regierenden in Europa Puderzucker in den Hintern geblasen. «Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen» heisst die Devise: in Deutschland, Österreich, in der Schweiz und anderswo – aus lauter Angst vor (wirtschaftlichen) Nachteilen. Am G8-Gipfel in St. Petersburg liess sich die deutsche Bundeskanzlerin vom US-Präsidenten sogar betatschen4 (was immerhin in den USA zu einer für ihn unliebsamen und hitzigen Diskussion führte: statt als «oberster Befehlshaber» wurde er als «oberster Grabscher» betitelt). Nun ist ja klar: Bush ist der (militärisch und in gewisser Weise auch wirtschaftlich) mächtigste Mann der Welt, den man nicht ohne weiteres nach Den Haag schleppen kann. Aber was jeder tun kann: den Kerl und seine Clique einfach ignorieren, stehen lassen, die Hand verweigern – auch um sich nicht selber zu beschmutzen. Wenn das genügend Menschen praktizieren, wird Herr Bush plötzlich machtlos, ohne Einfluss. Oder wie Felicia Langer in Stralsund sagte: «Mr. President, Sie haben die Macht der Waffen und des Geldes, wir haben die Macht der Gerechtigkeit und der menschlichen Solidarität, überall! Eine gewaltige Weltmacht … Und sie ist die Hoffnung der Zukunft!»
Quelle: Der Europäer, Apropos 27, Boris Bernstein, Darf ein (Kriegs-)Verbrecher Präsident der USA sein?, PDF-Datei, Jg. 10 / Nr. 11 / September 2006

19 Aug 06

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. arbeitet seit 1996 in einem breiten Spektrum friedenspolitischer Themen mit einem starken Fokus auf Deutschland und seine Rolle in der Welt.

Als gemeinnütziger Verein ist es ihr Ziel mit ihren Analysen und Informationen einen Beitrag zur Völkerverständigung zu leisten. Dabei versteht sich der Verein als ein Mittler zwischen der Friedensbewegung und der wissenschaftlichen Bearbeitung von Konflikten und Konfliktkonstellationen durch die Wissenschaft.

17 Aug 06

United for Peace and Justice ist ein Koalition von mehr als 1300 lokalen und nationalen Gruppen in den USA, die sich zusammengeschlossen haben, um gegen den unmoralischen und desaströsen Irak-Krieg zu protestieren und gegen die Regierungspolitk der andauernden Kriegsführung und Empirebildung sind.