Demokratie x

8 Mai 12

Sehr interessanter Artikel.

Der demokratische Kapitalismus ist in Gefahr, die Staaten sind nur noch Inkassoagenturen schwerreicher Investoren: Der Soziologe Wolfgang Streeck kritisiert, dass immer mehr Freunde und Mitarbeiter der Investmentbank Goldman Sachs auf einflussreichen politischen Posten sitzen. Was sie dazu befähigt? Vor allem finanztechnisches Wissen. Und Intrigenkompetenz.

via Soziologe Wolfgang Streeck über Goldman Sachs – Die Goldmänner sind überall – Wirtschaft – sueddeutsche.de.

2 Mai 12

Das wäre wohl ein besserer Marshall-Plan für die Welt insgesamt.

Last year during the Occupy movement, the conservatives who oppose tax equality saw the first real ripples of discontent. Their response was either Marie Antoinette (“Let them eat cake”) or Ebenezer Scrooge (“Are there no prisons? Are there no workhouses?”). Short-sighted, gentlemen. Very short-sighted. If this situation isn’t fairly addressed, last year’s protests will just be the beginning. Scrooge changed his tune after the ghosts visited him. Marie Antoinette, on the other hand, lost her head.

Think about it.

via Stephen King: Tax Me, for F@%&’s Sake! – The Daily Beast.

16 Mrz 12

Das kann mensch nur unterstützen.

Die Profitrate soll gesteigert werden – durch prekäre Arbeitsverhältnisse, Lohn- und Rentenkürzungen, Sozialabbau und Privatisierung. Die Folgen sind drastisch und was in Griechenland passiert, droht ganz Europa: Massenarbeitslosigkeit, Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, zerfallende Gesundheitssysteme, die Zunahme psychischer Erkrankungen und eine sinkende Lebenserwartung.

Derartige Maßnahmen können nur autoritär durchgesetzt werden. Der Putsch Pinochets in Chile 1973, die IWF-Programme in afrikanischen Staaten der 1980er Jahre und die Transformation im Osteuropa der frühen 1990er Jahre sind historische Vorläufer für Fiskalpakt & Co: Es sind Schockstrategien.

via Demokratie statt Fiskalpakt.

Lesenswert ist Naomi Kleins Buch  Die Schock-Strategie

5 Nov 11

Das KRITISCHE NETZWERK wurde als neues Projekt erstmals Ende 2010 öffentlich. Durch die Zusammenführung von Menschen mit netzpolitischem Interesse, engagierter Aktivisten, Netzwerke, Bürgerinitiativen, Nichtregierungsorganisationen, Verbänden und Querdenker aus politisch-, ethisch-, sozial- u. umweltorientierten Bereichen wollen wir uns an gemeinsamen Aktionen beteiligen und vorallem gemeinsame Nenner für wirksame Öffentlichkeitsarbeit finden.

via KRITISCHES NETZWERK | „Das Netzwerk mit integriertem Forum für kritische Geister und konstruktive Gesellschaftsreformer“.

17 Mai 11

Diese Entwicklung erinnert mich an Multitude von Hardt/Negri.
Jugend „ohne Job, ohne Wohnung, ohne Pension und ohne Angst“ | Telepolis.

11 Mai 11

»Aufklärung« heißt im Englischen bezeichnenderweise »enlightenment« – dasselbe Wort, das auch »Erleuchtung« bedeutet. Es geht darum, nicht allein die intellektuellen, sondern nicht minder die spirituellen Kräfte zu entfesseln, die jeden Einzelnen aus dem Mitläufertum, der Resignation und dem Relativismus herausführen. Der geistige Relativismus ist eigentlich die Weltanschauung des Kapitalismus, für den im Grunde nur das Geld und dessen Selbstvermehrung zählen.

via Interview mit Johannes Heinrichs über die spirituelle Dimension der Demokratie | interviews | artikel – Connection AG.

11 Apr 11

Der Blogger und Angestellte des Satelliten-gestützten Handy-Providers Thuraya hatte im Vormonat zusammen mit 130 anderen Personen des öffentlichen Lebens eine Petition unterzeichnet, in der diese demokratische Reformen in den VAE verlangt hatten, darunter ein echtes, gesetzgebendes Parlament.

heise online – Dubai-Blogger Mansur verhaftet.

21 Feb 11

Das ist ein sehr guter Artikel über die vermutlich eigentlichen Gründe. Jean Ziegler hat schon recht. Jeder verhungerte Mensch wurde ermordet!

So sind es wieder einmal die verarmten Massen in der sogenannten Dritten Welt, die unter den Vorgängen besonders leiden. Ihnen machen nicht nur die von der sogenannten Ersten Welt geschaffenen Klimaveränderungen besonders zu schaffen, auch die spekulative Preistreiberei und Vernichtung von Nahrungsmitteln zur Umwandlung in Biosprit führt dazu, dass immer mehr Menschen hungern oder verhungern.

TP: Demokratie- oder Hungerrevolten?.

20 Feb 11

The Albert Einstein Institution is a nonprofit organization advancing the study and use of strategic nonviolent action in conflicts throughout the world.
We are committed to the defense of freedom, democracy, and the reduction of political violence through the use of nonviolent action.
Our goals are to understand the dynamics of nonviolent action in conflicts, to explore its policy potential, and to communicate this through print and other media, translations, conferences, consultations, and workshops.

via Albert Einstein Institution – Advancing freedom through nonviolent action.

Ein Büchlein mit weltweiter Schlagkraft
Nur 93 Seiten zählt die Originalausgabe – doch das Büchlein „Von der Diktatur zur Demokratie – ein Leitfaden für die Befreiung“ dient vielen Oppositionellen auf der ganzen Welt als Handlungsstrang für einen friedlichen Protest. Verfasst wurde das Buch von Gene Sharp

via Mit 93 Seiten von der Diktatur zur Demokratie | tagesschau.de.

19 Feb 11

Sehr pointierter Artikel um den eigentlichen Skandal.

Verfassungsfeinde nennt man heute nur diejenigen, die den neuen Imperialismus im Zeitalter der Rohstoffverknappung als ein Verbrechen an der Menschheit betrachten.

„Krieg oder Frieden?“, das sollte für jeden wachen Zeitgenossen die drängendste politische Gegenwartsfrage sein.

via TP: Das Spektakel um Guttenberg verweist auf eine skandalöse Gleichgültigkeit der Medien.

18 Feb 11

Jüngster Zeit, das geht schon seit über einem Jahrzehnt so. Es ist die schleichende Krankheit der Demokratie hin zu einer Pseudodemokratie, die durchaus faschistische Züge trägt, und wohl auch deshalb zu einem Geschichtsrevisionismus neigt.

Hinzu kommen in jüngster Zeit ein Revival sozialdarwinistischer und eugenischer Anschauungen (vor allem in Folge der Sarrazin-Debatte, aber auch durch andere “Intellektuelle” wie Sloterdijk oder Heinsohn), neue Formen von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz, neue Formen des Antisemitismus (siehe etwa das Gleichsetzen der Politik Israels mit der Nazi-Deutschlands) oder die Extremismustheorie (die auch bei Programmen der Bundesregierung Pate stand), die Links- und Rechtsextremismus gleichsetzt und damit letzteren verharmlost.

via Oeffinger Freidenker: Comeback des Geschichtsrevisionismus?.

15 Feb 11

Ein doch recht widersprüchliches Interview.

Nein, aber es gibt eine Strukturidentität: die Verkennung der Realität. Die Krise der repräsentativen Demokratie wird von den heute Herrschenden jedenfalls weit unterschätzt. Es gehen Prozesse in diesem Land vonstatten, die von der Politik nicht ernst genug genommen werden.

via So geruhsam bleibt es nicht : Textarchiv : Berliner Zeitung Archiv.

5 Feb 11

An dem Vergleich ist was dran.

Der Vergleich mit 1848/49 scheint mir auf jeden Fall ertragreicher, aufgrund der zunehmenden Gewalt aber auch der häufig in diesem Zusammenhang verwendeten Metaphern, als ähnliche Versuche im Hinblick auf das Ende der Sowjetunion (das eher als ein „Auseinanderfallen“, „Bröckeln“ denn als eine „Welle“ beschrieben wird).

via „Medien“-Revolutionen? « Medien im Geschichtsunterricht.

Das dürfte der Text des Tages werden. Gut geschrieben.

Es ist übrigens kein Zeichen von Demokratienähe, wenn aufgrund möglicher geopolitischer Unwägbarkeiten eine Bürgerbewegung distanziert betrachtet wird, während ihr Gegenüber trotz jahrelanger Folter offen die Sympathien gewählter Volksvertreter entgegen nimmt. So ein Verhalten ist wahrscheinlich sogar ein Grund, Politiker aus dem Kreis überzeugter Demokraten auszuschließen und sie in eine neue Kategorie einzureihen, die ich mal in Anlehnung an Habermas Konsensdemokraten nennen will.

via Das Kaffeehaus des 3. Jahrtausends? | digitalpublic.de.

4 Feb 11

Sehr lesens- und überlegenswerter Text.

Politik geschieht eben nicht nur in den so genannten „revolutionären Momenten“, in denen sich etwas Aufgestautes entlädt. Politik geschieht jederzeit im Alltag. (…)
All diese Anstrengungen und Verhandlungen sind es, die eine Gesellschaft wirklich und nachhaltig verändern. Sie brauchen dafür keinen großen Knall, keine revolutionäre Eruption. Vielmehr verhält es sich genau anders herum: Kommt es, aus welchen Gründen auch immer, an einem bestimmten Ort und zu einer bestimmten Zeit zu einer revolutionären Situation, dann werden all diese kleinen politischen Veränderungen und Mühen plötzlich eminent wichtig. Denn nur sie können sicherstellen, dass eine Revolution auch wirklich eine Revolution ist – und nicht einfach eine weitere Runde im alten, langweiligen, ödipalen Ritual zwischen verknöcherten Vätern und revoltierenden Söhnen.

Tomaten auf den Augen. Über Revolutionen. « Aus Liebe zur Freiheit.