Sozialabbau und Militärausgaben

Diese Rede hielt Klaus Schramm vom Netzwerk Regenbogen. Sie lesen hier seine einleitenden Worte:

Die Lüge von den „leeren Kassen“ ist leicht zu enttarnen

Auf der einen Seite wird der Bevölkerung – ob von „Rot-Grün“ oder „Schwarz-Gelb“ – seit Jahren eingebläut, es sei kein Geld in den Kassen, es müsse gespart werden und die Sozialausgaben seien zu hoch. Auf der anderen Seite ist Geld in Milliardenhöhe für weltweite Militäreinsätze der Bundeswehr und für Rüstungsausgaben vorhanden.

Wenn uns von „humanitären Einsätzen“ oder „Friedensmissionen“ erzählt wird, sind dies ebenso Lügen. Diese lassen sich auch leicht enttarnen.

Ich gehe chronologisch der Reihe nach sämtliche 9 weltweiten Einsatzorte der Bundeswehr durch. Als erstes kommt also nicht der Kosovo – wie viellleicht die eine oder der andere erwartet – sondern:

1. Georgien und Abchasien
Ich zähle also nicht jeden Einsatzort einzeln, sondern nur die sogenannten Missionen.
Dennoch sind es, wie wir nun sehen werden, inzwischen bereits neun.
Seit 1994 sind in Georgien und Abchasien deutsche Soldaten im Rahmen der UNOMIG (UN Observer Mission in Georgia) im Einsatz – angeblich zur Überwachung des Waffenstillstands zwischen Georgien und Abchasien.
Tatsächlich geht es um die Öl- und Gasvorkommen am Kaspischen Meer. Es ging um ein Zurückdrängen der russischen – ehemals sowjetischen – Einflußsphäre. Und es ging der „schwarz-gelben“ Regierung unter Kohl um den Bruch der grundgesetzlichen Beschränkung der Bundeswehr auf die Landesverteidigung – ein Verfassungsbruch, den erst die „rot-grüne“ Regierung unter Schröder Dank des pazifistischen Nimbus der Pseudogrünen in brutaler Konsequenz umsetzen konnte.
Quelle: Netzwerk Regenbogen, Sozialabbau und Militärausgaben, 01.09.2006

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