Nach Angaben des “Handelsblatts” fordert Schweden, das zurzeit den EU-Vorsitz hat, einen Bruch mit der bisher verfolgten Lissabon-Strategie für Wachstum und Arbeitsplätze. Die Strategie sei gescheitert, sagte Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt. Die EU brauche einen “Neustart” und solle sich künftig mehr um “grünes Wachstum” kümmern. Kommentar: Könnte das auch das Scheitern des Lissabon-Vertrags beinhalten?!?
Schweden verfolgt Kurswechsel – Arbeit an “grünem Wachstum” – n-tv.de
Piktogramme der Kulturen Unterschiede zwischen Europa und Asien, spez. Deutschland und China
East Meets West symbol design by Chinese designer Yang Liu who studied in Germany
The Pirate Party – which won a surprise seat in the European Parliament in Sweden – has launched in the UK.
BBC NEWS | UK | UK Politics | Pirate Party launches UK poll bid
Dick Marty, früherer Sonderermittler des Europarats in Sachen Geheimgefängnisse, sieht sich bestätigt: Ein hoher CIA-Beamter hat ausgepackt, wo die USA ihre Kerker betrieben.
Der Europäische Verband der Wanderarbeiter hat u.a. folgende Ziele:
Er setzt sich für die tarifliche und gesetzliche Ansprüche seiner Mitglieder ein. Für erforderliche gerichtliche Verfahren kann Rechtsschutz gewährt und Rechtsvertretung geleistet werden.
Der Europäische Verband der Wanderarbeiter setzt sich für den Arbeits- und Gesundheitsschutz ein.
Zusätzlich informiert er durch Kampagnen, Drucksachen, Veröffentlichungen im Internet und bei Veranstaltungen über die für Entsendearbeitnehmer geltenden Tarifverträge und Gesetze.
Die Dokumentation Zerstörung des Sozialstaats und Widerstand in Europa des Kongresses der RLS NRW (Oktober 2004) als PDF-Datei und sehr lesenswert. Sie zeigt politische und ökonomische Entwicklungen in Europa, die Krise der sozialen Sicherungssysteme und Alternativen.
Mehr Infos bei rosalux.de.
europa einfach e.v. wurde von jungen Journalisten gegründet, die in den vergangenen fünf Jahren die Website europa-digital.de entwickelt haben. Für diese Website übernimmt der Verein die Herausgeberschaft.
Europa digital befasst sich als überparteiliche und unabhängige Website in fünf Hauptrubriken mit dem Thema Europa an der Schnittstelle von Politik und Internet:
Das Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen e.V. verlinkt auf eu-verfassung.org auf Seiten, die sich gegen diesen EU-Verfassungsentwurf wegen seiner militaristischen, neoliberalen und undemokratischen Ausrichtung wenden.
Die offizielle Seite zur EU-Verfassung verlinkt auch über EUR-Lex, dem Zugang zu EU-Recht, zu einer Online-Version der EU-Verfassung.
Am 29. Oktober 2004 haben die Staats- und Regierungschefs der 25 europäischen Mitgliedsländer sowie der 3 Beitrittsländer den Vertrag über eine Verfassung für Europa unterzeichnet. Der Verfassungsvertrag basiert auf dem Entwurf des Europäischen Konvents und wurde am 18. Juni 2004 von den den Staats- und Regierungschefs angenommen.
