Demokratie x

3 Feb 11

Die riskanten Folgen dieses Versagens liegen auf der Hand. Denn der stärkste Verbündete des militanten Islamismus war immer die Verlogenheit des Westens. Der Westen hat im Nahen Osten immer wieder seine eigene Werte verleugnet und der Autokratie den Vorzug vor der Demokratie gegeben. Aber oft bewirkt man, was man bekämpft.

via S.P.O.N. – Im Zweifel links: Das Ende der westlichen Glaubwürdigkeit – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik.

2 Feb 11

Zwischen den Zeilen hofft der Westen also, dass der Spuk auf Ägyptens Straßen möglichst rasch und unblutig sein Ende findet und das Militär weiterhin die Zügel fest in der Hand hält – anders ist nach westlicher Lesart die Stabilität der Region nämlich nicht zu garantieren. Demokratie und Menschenrechte, die eigentlich eine conditio sine qua non sein sollten, verkommen dabei zur Verhandlungsmasse.
Um diese Farce nicht allzu offensichtlich erscheinen zu lassen, erinnern Politik und Medien implizit immer wieder an die mangelnde Demokratiefähigkeit der arabischen Welt.

via NachDenkSeiten – Die kritische Website » Diktatorendämmerung.

7 Apr 10

RAWA is the oldest political/social organization of Afghan women struggling for peace, freedom, democracy and women’s rights in fundamentalism-blighted Afghanistan since 1977.

Revolutionary Association of the Women of Afghanistan (RAWA)

26 Aug 09

Interessanter Kommentar zu Prantls These Zeitungen seien systemrelevant. Fragt sich nur, welches System er meint.

Sind Zeitungen systemrelevant? Ein Kommentar zu Heribert Prantl | digitalpublic.de

23 Aug 09

Prof. (em) Dr. Karl Albrecht Schachtschneider: “Wenn im Oktober die Iren dem Vertrag von Lissabon zustimmen, ist die Abschaffung der Todesstrafe beseitigt.”

MMnews – EU-Todesstrafe: Hinrichtung bei Aufstand

21 Aug 09

Nach meinen Recherchen seriöse Protestaktion

Aktion Weiße Fahne

Eine Demokratie kann sich meiner Meinung nach keine Armut leisten. Demokratie und Armut ist ein Widerspruch

Christoph Butterwege: Das Elend ist nie relativ

19 Aug 09

Franziska Heine: Hacking at Random – die internationale Hackerkonferenz ist Keimzelle einer neuen europäischen Antizensurbewegung, die es dringend braucht

Internet-Sperren: Freiheit gegen Zensur | ZEIT ONLINE

18 Aug 09

Ilija Trojanow: „Mit Sicherheit in den Untergang“. Vortrag bei der UBIT Fachgruppentagung PDF

Mit Sicherheit in den Untergang

14 Aug 09

Deutschland hat ein Demokratiedefizit. Es ist nur noch Zuschauerdemokratie. … Die tonangebenden Kräfte der Politik haben Angst vor dem Volk. Und verweigern ihm deshalb unmittelbare Teilhabe. … Eines aber muss durchgekämpft werden: die Rückgabe der Herrschaft ans Volk.

Zwischenruf: Das entmündigte Volk – Deutschland | STERN.DE

13 Aug 09

In England hat man ja vor einiger Zeit ein Gesetz eingeführt, wonach man dafür in den Knast kommen kann, wenn man auf Ersuchen einer öffentlichen Stelle Kryptoschlüssel nicht offenlegt. Nun haben sie zwei Leute zu Gefängnis verurteilt, weil sie Daten nicht entschlüsselt haben. Ich glaube, uns stehen in den nächsten 10 Jahren noch so viel Mist und staatliche Gewalt bevor, daß die Kinderpornosperre als unbeachtliche Kleinigkeit bald in Vergessenheit geraten wird. Bin mal gespannt, wie lange es noch private Blogs geben wird.

Das Neo-Kryptoverbot und die Britische Kryptoanalyse

12 Aug 09

Achtung bitte, wir unterbrechen diesen Text für eine wichtige Durchsage: Dies ist keine Science-fiction. Wir wiederholen: Keine Science-fiction. Dies ist nicht 1984 in Ozeanien, sondern das Jahr 2009 in der Bundesrepublik. Falls Sie sich immer noch nicht verdächtig fühlen – herzlichen Glückwunsch. Sie sind ein unbeugsamer Optimist. Wollen wir hoffen, daß Sie nicht soeben durch den Kauf dieses Buchs zu einem verdächtigen Optimisten geworden sind.

Ilija Trojanow, Juli Zeh: Angriff auf die Freiheit – Hanser Verlag

Dass wir, die Mehrheit der Bevölkerung, die nicht an den entscheidenden Hebeln in Politik und Wirtschaft sitzt, trotzdem passiv bleiben, ist ganz im Sinne der Regierenden und Privilegierten. Unsere Meinung zu politischen Themen interessiert sie nicht; sie befragen uns nicht in bundes- oder europaweiten Volksabstimmungen, Bürgerbegehren werden weitestgehend erschwert. Stattdessen vermitteln sie uns z.B., dass Forderungen von Gewerkschaften, sozialen Bewegungen oder Bürgerinitiativen unrealistisch seien, dass vermeintliche „Sachzwänge“ Veränderungen unmöglich machten und dass anderswo alles noch viel schlimmer sei und wir uns deshalb zufrieden geben sollten. (…) Mit dieser Seite wollen wir einerseits die großen und kleinen Skandale dokumentieren, die unser Leben prägen: … Andererseits möchten wir aber auch Anregungen geben, wofür und auf welche Art und Weise es sich lohnt, selbst etwas zu unternehmen: mit Aktionsberichten, -formen und -ideen.

Bleib passiv – Blog

1 Mrz 06

Powering inquiry hat einen kritischen Bericht zum heutigen poltischen System veröffentlicht.
After eighteen months of investigation, the final report of Power is a devastating critique of the state of formal democracy in Britain. Many of us actively support campaigns such as Greenpeace or the Countryside Alliance. And millions more take part in charity or community work. But political parties and elections have been a growing turn-off for years. The cause is not apathy. The problem is that we don’t feel we have real influence over the decisions made in our name. The need for a solution is urgent. And that solution is radical. Nothing less than a major programme of reform to give power back to the people of Britain…
Der 175-seitige englischsprachige Bericht Power to the People [PDF-Datei] analysiert nicht nur, sondern schlägt auch Lösungen vor, die eine “Kultur der politischen Partizipation” ermöglichen.

Florian Rötzer weist in seinem Telepolis-Artikel Politische Macht herunterladen auf einen britischen Bericht hin, der das politische System vernichtend kritisiert. Diesem Bericht zufolge haben sich die Menschen dem heutigen politischen System entfremdet. Der Hauptkritikpunkt der unabhängigen Kommission Powering inquiry ist die Untergrabung des politischen Systems durch die politischen Parteien. Der 175-seitige englischsprachige Bericht Power to the People [PDF-Datei] analysiert nicht nur, sondern schlägt auch Lösungen vor, die eine “Kultur der politischen Partizipation” ermöglichen. Ein Beispiel ist die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre.

16 Nov 05

Seit über zwei Jahren bildet ZEITDENKEN eine anspruchsvolle Plattform von und für politische interessierte Jugendliche aus ganz Deutschland. Im Mittelpunkt der Website steht der redaktionelle Magazin-Teil, der in regelmäßig erscheinenden Ausgaben Artikel zu einem bestimmten politischen Thema enthält. Die veröffentlichten Texte decken dabei ein breites journalistisches Spektrum ab: Es finden sich Essays, Kommentare, Interviews oder Buchbesprechungen. Darüber hinaus findet im Diskussionsforum ein reger Meinungsaustausch zu verschiedensten politischen, philosophischen oder kulturellen Themen statt. Unter dem Motto „Demokratie heißt Diskurs” möchte ZEITDENKEN einen aktiven Beitrag zur politischen Willensbildung leisten.

16 Jun 05

Corporate Europe Observatory (CEO), is a European-based research and campaign group targeting the threats to democracy, equity, social justice and the environment posed by the economic and political power of corporations and their lobby groups.

30 Mai 05

Mehr Demokratie setzt sich ein für die Freiheit und Selbstbestimmung der Menschen. Voraussetzung dafür ist die Volksabstimmung. Ohne das Engagement von Mehr Demokratie hätte es in Deutschland nur halb so viele Abstimmungen gegeben.